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(DE 6) 

„Wo Vertrauen fehlt, regiert Unsicherheit, ja Angst. Angst vor der Zukunft ist der sicherste Weg, sie nicht zu gewinnen.“

(Johannes Rauh, Bundespräsident 2004)

2008 war die neue Ehrlichkeit des alten Sozialministers (und späteren SPD-Vorsitzenden) Müntefering. Der neue Sozialminister Olaf Scholz präsentierte dann im Juni 2008 stolz seinen neuen Armutsbericht, der aber nur die Armut zur Zeit der rot-grünen Vorgängerregierung aus dem Jahre 2005 aufzeigte. Über Armut war wieder in allen Zeitungen zu lesen. Und tatsächlich wurden alle Lohnempfänger wegen steigender Energiekosten ärmer und alle zusammen zusätzlich wegen steigender Lebensmittelpreise.

Die Redakteurin Irene Jung nannte als zentrale Frage der Gerechtigkeits-Debatte: "Wie bleibt der Sozialstaat sozial - ohne sich ausnutzen zu lassen?" (HA 10. 9. 08)

„Wenn sich Arbeiten kaum noch auszahlt“ überschrieb der FOCUS-Bericht dazu (in 6/10 vom 8. 2. 10) „Die Hartz IV-Falle“ den Vergleich Hartz-IV und Arbeitnehmer.

Schon zuvor, am 22. 1. 10 stellte Bild entsprechende und schwierige Vergleiche an. Die „GROSSE HARTZ- IV- DEBATTE“ (Bild) beschäftigte Politiker, viele Diskussionen und natürlich die Presse. Am 16. 2. 10 ergänzte Bild mit „Darauf haben Hartz-IV-Empfänger Anspruch“ incl. Quellenangaben für jeden Anspruchsposten. Am Anfang wurde beim Bereich Miete (netto, kalt) die hierbei regional unterschiedliche Höhe für zum Beispiel 2 Pers. 60 qm genannt mit: München maximal 563 €, Bottrop 345b €. Einige Presse Vergleichsbeispiele sollen nachfolgend gezeigt werden. Sie wurden zwecks gleichstellender Vergleichbarkeit und Richtigstellung z. T. geringfügig ergänzt. - Zuerst der FOCUS-Vergleich mit Wohnort München, dann der Bild-Vergleich Hartz-IV-Empfänger und Arbeitnehmer, jeweils Eltern mit 2 Kindern.

Beide Vergleiche wurden weiter ergänzt. Ende März merkte einige Personen plötzlich, dass in den vom FDP-Chef Westerwelle negativ zitierten Vergleichen bei den Arbeitnehmern Geld fehlte. Die standen sich zuletzt mit Wohngeld gar nicht so schlecht. Der verbleibende Mietzuschuss ist aber dann erheblich geringer. Es findet sich beim sozialen "Turmbau zu Babel" eben zuletzt kaum noch jemand zurecht, und viele wissen überhaupt nicht, dass sie hier oder da noch Geld bekommen könnten... Bis der soziale Turmbau zusammenbricht.    

Hartz-IV-Empfänger (Eltern, 2 Kinder)   -   Arbeitnehmer (verh. St.-Kl. III, 2 Kinder)

Anm:  *) , Mieten sind meistens entsprechend dem Mietabschlag preiswerter als in München. Das Schulkind (Hartz IV) erhält 100 €/Jahr für Material. Kosten für Klassenfahrten werden voll gezahlt. Beispiel: 100 € x 2 Kinder + i. M. 100 € f. Klassenfahrt = 300 €/12 = Der Arbeitnehmer ist Fach-Handwerker (Dachdecker) mit mehrjähriger Ausbildung.  

Der arbeitende Fachhandwerker hat mit Familie also in München immer noch rund 70 €/Monat weniger als die Hartz-IV-Familie. Dafür immer früh aufstehen, immer malochen. Würde der arbeitende Facharbeiter stattdessen etwas schwarz oder in geringer Teilzeit 400 € hinzuverdienen, hätte er insgesamt € 470 € im Monat oder 5.640 € pro Jahr oder in 20 Jahren 112.800 mehr als der ca. 40 Stunden arbeitende Fachhandwerker. Reichtum durch Armut.

Jedoch darf sich der deutsche Sozialgeld-Empfänger nur wenig Geld zurücklegen (siehe bei "soziales Deutschland"). Anders ausländische Empfänger. Ihr in der Heimat angelegtes Geld merkt hier keiner. So sollen sich auch rund 200 Sozialgeld-Empfänger dafür schon in der Türkei ein eigenes Haus gekauft haben. Die ausländischen Jugendlichen sparen hier die Bundeswehr, in der Heimat können sie sich wahrscheinlich, wie berichtet wird, leicht freikaufen. Sie haben es besser - und in Berlin vielleicht noch besser. Doch davon später.

Der FOCUS-Bericht über die Hartz IV-Falle stellte deshalb auch einen Tischler vor, der es für angenehm hielt, erst um 12 aufzustehen – und sich mit Schwarzarbeit Reisen nach Mexiko und Thailand erlauben zu können. Er wusste auch, wie man sich Zuschüsse erschleicht und einen Stapel nicht ernst gemeinter Bewerbungen vorlegt.

Schon vor 30 Jahren erzählte dem Berichterstatter ein leitender Baufachmann, dass seine „allein erziehende“ Schwester staatlich unglaublich viel mehr Geld erhalten würde als durch Arbeit. Der Chef eines großen Tiefkühlkostbetriebes sagte, dass immer wieder vom Arbeitsamt geschickte Personen zuvor Alkohol getrunken hätten, um nicht eingestellt zu werden. Bei einem Urlaub im 3 *** Hotel auf Gran Canaria kam dann auch ein Sozial-Trinker, der meistens laut war, dem der Urlaub (damals alle 2 Jahre) vom Sozialamt bezahlt wurde, und der dann an den Armensiedlungen mit Wellblech vorbei gefahren wurde. Der Unternehmer mit 15 Beschäftigten übernachtete auch im benachbarten 3 *** Hotel. Er hatte nicht mehr zum Verleben übrig

Die Bild-Zeitung brachte am 22. 1. 10 die „DIE GROSSE HARTZ-IV-DISKUSSION“: Dazu wurden auch Beispiele mit Arbeit und Nichtarbeit von Instituten gebracht. Hiervon soll nur eins (ergänzt) wiedergegeben werden. Der Arbeitnehmer ist im produzierenden Gewerbe tätig. Inzwischen wurden die Regelsätze angehoben.

Hartz-IV-Empfänger (Eltern, 2 Kinder)   -   Arbeitnehmer (verh. St.-Kl. III, 2 Kinder)

Der arbeitende Fachmann hat hier also mit seiner Familie monatlich  1453,77 - 1151,28= 302,49 € mehr als der Nichtarbeitende. Der große Unterschied gegenüber dem 1. Beispiel liegt, trotz Mietzuschuss (oft Wohngeld genannt), allein in den hohen Wohnungskosten, die im teuren München bei Hartz-IV der Steuerzahler übernimmt.

Lohnt sich die Arbeit in Deutschland noch? (DE 6.2) 

(Angaben ohne Gewähr für  Richtigkeit und völlige Aktualität)

Hier kann man immer noch sehr gut leben und muss nicht einmal wieder arbeiten", warf Faruk ein.' - Viviane Cismak in ihrem Buch SCHULFRUST in Berlin-Kreuzberg. - So fing dieses Portal an. Tatsächlich lautet die Frage:

Ist es sozial und gerecht, wenn es sich lohnt, auf Kosten der Arbeitenden nicht zu arbeiten? Tatsächlich hat es den Anschein, dass es Kulturen gibt, die es für sozial und gerecht halten. Die genannten Parallelwelten sollten nur auf eine spätere Parallelgesellschaft einstimmen, die vielleicht den Staat und seine Verfassungsgrundlage grundlegend beschädigen können (siehe auch www.nachhaltige-ökonomie - Wachstumsgrenzen). Doch zuvor noch weiter mit der Frage "Lohnt sich die Arbeit in Deutschland noch?

Beim ALG-II sind die Zusatzleistungen oft höher als die Regelsätze, ein Hauptgrund für die in Deutschland höchsten Sozialleistungen in der Welt, mit einem Pro-Kopf-Einkommen, das nur halb so hoch ist wie in Luxemburg. „Sozialabgaben und Inflation fressen die Lohnsteigerungen auf“, titelte das Hamburger Abendblatt (25. 9. 07 ryb) und zitierte den Direktor Hickel des Instituts für Arbeit und Wirtschaft der Uni Bremen mit „Dazu kommen steigende Preise, höhere Sozialabgaben und Steuern.“ Arbeit lohnt in Deutschland oft nicht.

Gerade die angeblich zu fördernden Kinder mit Migrationshintergrund werden dadurch noch weiter nach unten gezogen. Die gilt vor allem dann, wenn die Kinder lernen, dass man ohne Arbeit mehr Geld erhält als derjenige, der um 5 Uhr zur Arbeit fährt. Besonders interessant wird die Nichtarbeit, wenn durch Zusatzverdienst geradezu Reichtum einkehrt. Ein türkischstämmiger Lehrer für Problemkinder in Hamburg sagte dazu einem Redaktionsmitglied: „Wenn die Eltern morgens nicht aufstehen, weil sie vom Sozialstaat leben, lernen es die Kinder auch nicht und kommen erst um 10 in die Schule.“

Der Bericht der Integrationsbeauftragten Böhmer vom 9. 6. 09 mit den Daten von 2007 für die Zuwanderer unterstreicht dies: Kriminalität 5,5 % (2,7), Arbeitslosigkeit 20,3 % (10,1), Sozialhilfe oder ALG II 21,1 % (9,5 %), kein Schulabschluss 16 % (7,3) – in Klammern die Zahlen der Gesamtbevölkerung.

Eine frühere Sozialamts- jetzt ARGE-Mitarbeiterin berichtete, dass immer wieder bestens gekleidete Empfänger viel Geld gehabt hätten. Einem ging sogar einmal ein Koffer voller Geld auf, und der „König der Unterwelt“ einer norddeutschen Großstadt war gleichzeitig als ALG II-Empfänger bekannt. Dealer und Terroristen bevorzugen meistens ebenfalls diese beiden Einnahmequellen. Jugendliche mit Migrationshintergrund fremder Nationalität werden durch angebliches Sozialdenken in eine Parallelgesellschaft mit erhöhter Kriminalität getrieben.

Gerade die eingangs im Buch SCHULFRUST genannten türkischstämmigen Schüler in Berlin-Kreuzberg - oder auch in Berlin-Neukölln - sind nicht dümmer, sondern wohl sogar klüger, wenn die Buchautorin beschreibt, dass fast nur diese Schüler sich die Auslandsklassenfahrten erlauben konnten, weil diese erheblich vom Jobcenter bezuschusst wurden. Als die Fahrten dann ausfielen, behielten sie das Geld. 

Alle Politiker hatten Zugriff auf die Ende 2007 erschienene OECD-Studie über Arbeitslosigkeit. Hierin wurdw berichtet: Die Leistungen für Langzeitarbeitslose liegen in Deutschland über dem Durchschnitt großer Industrieländer. Je nach Haushaltstyp hätten in Deutschland Langzeitarbeitslose und deren Familien sogar weniger Geld in der Tasche, wenn sie schnell einen bezahlten Job annehmen, statt weiter vom Staat zu leben. Der nachfolgende Einkünftevergleich soll dies untersuchen. 

"Sozial-Parallelwelten" (DE 6.4)    

Die Bild-Zeitung nahm sich schon Anfang September 2008 der Sozial-Pallelwelten an und berichtete unter anderem von einer Bau-Razzia in Berlin, bei der von 19 Arbeitern 11 als Schwarzarbeiter mit gleichzeitigem ALG II Bezug ermittelt wurden. (Siehe zur strafrechlichen Seite auch Gesetze+Moral.)

Im gleichen Monat wurde (wohl auch zur Empörung der Arbeitenden in BILD) eine so genannte Hartz-IV-Abzockerin aus Berlin abgebildet, die beim Vermieter Miete und Heizung nicht bezahlte, die Wohnung an 15 Ausländer a 100 € untervermietete - und dazu noch monatlich 1499 € vom Jobcenter für ALG II, Miete + Heizung erhielt (und behielt). Allein für dieses Geld hätte sie über 2000 €/Monat durch Arbeit verdienen müssen.

Diese Beispiel-Hartz-IV-Abzockerin betrog also einmal den Staat, weil die Zusatzmieten ohne Versteuerung kassiert wurden und sodann den Vermieter einschließlich Staat, weil sie Miet- und Heizungsgelder nicht weiter leitete. Wenn der Vermieter deshalb eine Räumungsklage anstrebt, wird ihr vielleicht noch ein Anwalt auf Staatskosten gestellt. Dafür bezahlen dann die Arbeitenden mehr Steuern und Sozialabgaben und einige Politiker fordern eine verfassungswidrige Vermögenssteuer, die dann als sinkendendes Unternehmensvermögen die Arbeitslosigkeit vergrößert.

Anm.: Was kann dem Vermieter helfen? Bei der zuständigen Arge (erfragen über Tel. 01801/555 111 für ALG II + Arbeitnehmer) die Direktüberweisung begründet beantragen und eventuell sogar die Betrüger anzeigen. Gekündigte Arbeitnehmer sollten die Kündigung sofort bei der Arge melden, weil die Bearbeitung Zeit benötigt.

Die neue, alte Diskussion ließ den Arbeits- und Sozialminister schärfere Kontrollen anordnen. Und der Altkanzler Helmut Schmidt widmete dem Sozialstaatdilemma in seinem neuen Buch "Außer Dienst - Eine Bilanz" (Siedler Verlag, 22,95 €) etliche Seiten: "Populistische Politiker gefährden den Wohlfahrtsstaat." ist darin nur eine wichtige Kritik. 

Im Februar 2009 (AFP in HA) warnten dann die Sozialverbände Caritas und Diakonie vor Parallelwelten angesichts einer wachsenden Zahl von Lebensmittel-Tafeln und -Ausgaben an Hartz-IV Empfänger. Der Präsident des Diakonischen Werks der evangelischen Kirche, Klaus-Dieter Kottnik, nannte das "exponentielle Wachstum der Tafelbewegung" ein Alarmzeichen. Er hätte sich "vor Jahren nicht träumen lassen, dass wir in Deutschland einmal 800 Tafeln haben". 

Das exponentielle dieser Parallelwelt hat allerdings nicht nur Armutsgründe. Da ist der teuer und neu gekleidete Empfänger hinter dem Obdachlosen zu sehen. Der 300 €-Rentner ohne Hartz-IV, der gerne sein Haus behalten möchte und von der Rente noch die laufend steigenden Strom-, Heizungs- und  öffentlichen Kosten bezahlen muss.

Bei Kindertafeln gibt es warmes Essen, das die Kinder im Hause oft nicht erhalten, weil beide Eltern arbeiten müssen oder vielleicht vor dem Fernseher sitzen und trinken. Eine Schulleiterin aus Potsdam beklagte sich (in DER SPIEGEL), das viele das Schulessen der staatlich verordneten Ganztagsschule von 2,70 € nicht aufbringen könnten oder wollten. Bei einem Gespräch im Ministerium stellte sie dann fest, dass das Essen dort wegen der Staatsbezuschussung nur 0,80 € kostete. Auch dies sind Parallelwelten.

Professor Bernd Raffelhüschen von der Uni-Freiburg ist auch Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft. Er erläuterte in der Bild-Zeitung vom 13. 2. 10 (gekürzt. Bitte dort anfordern) 

7 bittere Wahrheiten über Hartz IV:

1. Hartz IV macht unmündig!
2. Hartz IV bedroht Familien! (Ein getrennt lebendes Paar erhält als Bedarfsgemeinschaft mehr Geld.)
3. Hartz IV macht klagewütig! (2008 waren es 170.000 Klagen. Der Steuerzahler bezahlt.)
4. Hartz IV ist zu teuer und fördert Schwarzarbeit! (Die Kosten steigen rasant.) 
5. Hartz IV kommt oft nicht bei den Kindern an!
6. Hartz IV ist kein Recht auf Einkommen! (Die Idee vom fördern und fordern wird missbraucht.)
7. Hartz IV verhindert reguläre Arbeit! (Weil viele dann mehr als bei regulärer Arbeit erhalten.)                                     

Zur Abmilderung der Arbeitsverhinderungs-Wahrheiten über Hartz IV erarbeitete das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Vorschläge zum Arbeitsanreiz für "Aufstocker" (siehe "Soziales Deutschland"). Ende 09 verdienten rd. 57 % der erwerbstätigen Hartz-IV-Empfänger weniger als 400 € brutto/Monat. Dies wird dann immer durch Hartz-IV aufgestockt. Evtl. höhere Freibeträge würden, nach IW, eher Mehrarbeit verhindern, als dazu anzuregen. Nach dem IW-Modell soll ein monatliches Einkommen von bis zu 200 €, abzüglich eines Grundfreibetrages von 20 €, vom ALG II Anspruch abgezogen werden. Dafür blieben aber von dem darüberhinausgehenden Einkommen 40 %, bis zu 1000 € Einkommen, anrechnungsfrei. Ab dann gälte wieder ein Freibetrag von 10 %.

Minijobber müssten wohl im Vergleich zur derzeitigen Berechnung Einbußen bis 100 € hinnehmen, ab 700 € würde aber für netto mehr übrig bleiben. Dadurch würden evtl. größere Anreize zur Aufnahme einer Vollzeittätigkeit geschaffen (epd in HA 24. 2. 10).

Schüler mit islamischem Migrationshintergrund werden von der deutschen Wirklichkeit oft völlig verunsichert. In vielen ihrer Familien sind weder die deutsche Gleichberechtigung noch die Arbeit angekommen. Die Gleichberechtigung ist in ihrem Lande in der Familie oft nicht üblich, und die Nichtarbeit bringt bei 5 Kindern und Niedriglohn immer viel mehr Geld ein als die Arbeit. Hier entwickelt sich in Deutschland die größte Parallelwelt, denn sie sind ja nicht dumm, wenn es um Geld geht.

Migranten-Parallelwelten (DE 6.5)

Ein exponientell sich vergrößerndes Problem werden also einzig die Türken sein und vielleicht auch bleiben, weil die unglaublich vielen Integrations- und Sprachangebote (lt SPIEGELbericht) größtenteils nicht angenommen werden. Möglicherweise liegt die mangelnde Integration auch am Einfluss der islamischen Geistlichkeit. Frauen, die beispielsweise in Gebiete mit höchstem Türkenanteil ziehen, sehen sich oft gezwungen, ein Kopftuch zu tragen, um nicht ausgegrenzt zu werden. Polizei und Rettungswagen werden in solchen Wohngebieten als Teil Deutschlands teilweise sogar angegriffen. Unternehmerisch tätige oder in Deutschland angekommende Türken fliehen deshalb oft aus solchen Gebieten in Wohngebiete mit Einzelhäusern und hohem oder fast alleinigem Deutschenanteil. Und immer wieder fällt Lehrern bei Klassenreisen auf, dass Hartz-IV Kinder das meiste Taschengeld mitbringen und gut gekleidet sind. Ihnen wird die Klassenreise vom Staat auch meistens extra bezahlt

Berlin liegt bei der Integration immer ganz hinten, mit größter Anzahl von Migranten, und dies sind vor allem Türken, die ohne Bildungsabschluss und von öffentlichen Leistungen abhängig sind. Außerdem werden in Berlin immer mehr Jugendliche straffällig. In der Jugendstrafanstalt Plötzensee sind z. B. 500 Häftlinge untergebracht - und 80 % davon mit Migrationshintergrund (Berliner Morgenpost 12. 3. 09) - dies sind dann größtenteils Türken oder türkisch-stämmige Jugendliche. Vielleicht rührt daher die jetzt sichtbar ansteigende Ausländerfeindlichkeit vieler deutscher Jugendlicher. Vielleicht fühlen sie sich häufig bedroht oder werden tatsächlich, wie später aufgezeigt, bedroht.  

Während alle deutschen Politiker von Integration reden, mahnte der türkische Regierungschef in seiner Kölner Rede am 10. 2. 08 die 11.000 angereisten Zuhörer und möglichen Wähler ausdrücklich vor einer Anpassung. Viele junge Türken behalten oft auch schon deshalb ihre Staatsbürgerschaft, um nicht bei der Bundeswehr dienen zu müssen. In der Türkei können sie sich dann meistens für wenig Geld von der Wehrpflicht befreien lassen. Außerdem können sie dann auch von ALG II (oder anderweitig) erspartes Geld im Heimatland anlegen und sich sogar um die Ausbildung und spätere Arbeit drücken. Sie haben also gegenüber Deutschen oft auch deshalb Vorteile, weil sie dann - selbst bei Straffälligkeit - nicht ausgewiesen werden, wie es in fast jedem anderen Land der Welt üblich wäre.

Schuld an den Problemen haben also oft die deutschen Politiker. Die Schauspielerin Sibel Kekilli wurde von KulturSPIEGEL durch Daniel Sander über ihren neuen Film 'Die Fremde' (in 3/2010) und auch zu Fragen der Integration befragt. Kekelli: "...Gehen Sie nach Istambul und Sie finden Unmengen moderner, friedlicher Muslime. Das Islambild in den deutschen Medien wird aber überwiegend von den hier lebenden türkischen Gemeinden bestimmt, die sich nicht so schnell weiterentwickelt haben wie die Türken in der Türkei." Auf die Frage: Warum nicht? "Die waren und sind viel zu isoliert. Viele sind in den Siebzigern aus ihren Bergdörfern hier rübergekommen und waren erschrocken über das Leben hier. Sie hatten Heimweh und Angst und haben sich nur noch mehr verschlossen. Sie haben ihre eigene Welt aufbauen können, unberührt von deutscher Kultur und Einflüssen der Moderne." Auf die Frage, ob sich das jemals ändert?: "...Ich habe eher das Gefühl, dass die Generation nach mir noch nationalistischer wird. Deren Eltern mussten sich kaum integrieren, aus der Türkei geholte Ehepartner mussten nicht einmal einen Sprachkurs machen. Hier wurde ja immer nur weggeguckt und lächelnd toleriert, wenn ein Kind nicht zum Sportunterricht kommen durfte oder wenn ein Mädchen plötzlich nicht mehr zur Schule kam, weil sie verheiratet worden war."

Fast zur gleichen Zeit der Kekilli-Befragungs-Veröffentlichung schrieb der Berlin-Neuköllner Bürgermeister Buschkowsky (in WamS am 21. 2. 10): "Die überragende Sibel Kekilli ging in dem Film 'Die Fremde', einem Film über Familiernehre und -schande, unter die Haut." Buschkowski erhielt im März 2010 den mit 10.000 € dotierten Gustav-Heinemann-Preis. Die Auszeichnung soll Persönlichkeiten ehren, die sich in besonderem Maße für "Freiheit und Gerechtigkeit in einem demokratischen und sozialen Rechtsstaat" einsetzen (hjv 12. 3. 10 in Bild).

In FOCUS 6/2010 wurde auf 5 Seiten über das Leben einer türkischen Frau unter "Leyla fängt von vorne an" berichtet: "Als Kind kommt sie aus der Türkei, fügt sich schnell ein. Dann heiratet sie - und ihr Mann prügelt sie zurück in die Gesetze seiner Macho-Kultur. Sie flieht in ein Berliner Frauenhaus. Jetzt wagt sie ihr zweites deutsches Leben

Parallelwelten, die mit Sicherheit eine nachhaltige Ökonmie in Deutschland erschweren oder sogar ganz verhindern.

„Fehlentwicklungen“ bei den Migranten? (DE 6.6)

Erst als der Chefredakteur Giovanni di Lorenzo in der angesehen Zeit-Ausgabe vom 18. 2. 10 auf Seite 1 meinte, dass Westerwelles Äußerungen zu Hartz-IV kein Grund sein dürfen, einige „Fehlentwicklungen“ zu verschweigen, wagten sich noch mehr aus der früher üblichen Deckung hervor. Als Fehlentwicklung wurde beispielsweise bezeichnet, dass mit fast 30 % prozentual rund doppelt so viele Migranten Hartz IV beziehen würden, wie Deutsche. Nachfolgend sollen einige Migranten-Parallelwelten beschrieben werden.

Unter www.nachhaltige-ökonomie.de wird unter „Wachstumsgrenzen“ über „Die Sarrazin-Provokation als Weckruf“, die „Wachstumsgrenzen bei Minaretten“ daran erinnert: „Sarrazin und Buschkowski mahnten wieder aus Berlin“.

Dschihad und Islamisten werden bei diesem Thema noch außen vor gelassen. Beim Kongress Gebet 2010, der wieder am 19., 20. und 21. 2. 10 in Hamburg stattfand (siehe auch „Glaube und Bildung“), berichtete Prof. Tawfik Hamid von seiner Begegnung mit dieser Art des islamischen Glaubens (Fr. Ulrich in HA 20./21. 2. 10). Als er beim Studieren einer DNA von der Existenz Gottes überzeugt wurde, nahmen ihn Medizin-Kommilitonen mit zu der fundamentalistischen Jamaha Islamia Hamid. „Die überraschten ihn mit der Aussage, man sei im Krieg mit den Ungläubigen, und es gebe für ihn nur die Alternativen Hölle oder Paradies. ‚Mit perfider rhetorischer Technik machten sie mir Angst’ sagte Hamid. ‚Doch als Gotteskrieger kam man ins Paradies – es war ein gutes Gefühl’. Hamids Glück waren seine Intelligenz und seine Eltern…’Wenn sie nicht gewesen wären, hätte ich den Absprung nicht geschafft’ sagte er.“ Soweit Fr. Ulrich.

Probleme, die auch in Deutschland vermehrt unter jugendlichen Migranten und deutschen Freunden auftreten können, die vielleicht nicht Hamids Intelligenz und kluge Eltern haben, die Halt geben. „Allein in Hamburg leben 50 ‚Heilige Krieger’“ lautete am 7. 10. 09 dazu die Überschrift im Hamburger Abendblatt. Doch ganz so schlimm ist es noch nicht überall, obwohl die Migrantenkriminalität laufend größer wird. Dazu nachfolgend das Beispiel Berlin Neukölln.  

Der Berliner Bürgermeister des Bezirks Neukölln versucht immer wieder, genau wie Sarrazin, auf die heutigen und zukünftigen Probleme aufmerksam zu machen. In DER SPIEGEL 6/2010 zeigte der sechseitige Bericht über die „Gesellschaft“ dieses Bezirks eine so unglaubliche Untergangs-Richtung auf, dass nachfolgend meistens wörtlich daraus zitiert wird, damit es nicht als Polemik angesehen wird. Dies alles vor dem Hintergrund rapide steigernder Staatsausgaben, Staatsverschuldung und teilweiser Unlogik-Vorschlägen von Politikern zur Problembehebung.

Der Deutschtürke Tarkan Karaalioglu, genannt Mok (My own Kingdom) wurde, im Imbiss beginnend, im Alltag begleitet. „Einen Tee gibt es für 50 Cent, aber es bestellt niemand Tee. Getrunken wird Bier, auch morgens….Tarkan Karaalioglu hat selten erfahren, dass Konflikte anders gelöst werden können als mit Fäusten oder härteren Gegenständen. Sein Vater Hassan hat ihn geprügelt mit Gürteln und Schuhlöffeln….Später ging es um Drogen, Handys und Flachbildschirm-Fernseher. Wer sich nicht durchsetzte war nichts wert. In Neukölln hat sich über die Jahre ein Name herausgebildet für solch niedere Existenzen: Sie gelten als ‚Opfer’.

Um Opfer zu werden reicht es meist schon, wenn einer sein Geld auf ehrliche Weise verdient. ‚Acht Stunden am Tag arbeiten?’ sagt Karaalioglu. ‚Was für ein Opfer.’…“ Den später mit einem alten Mercedes-Lieferwagen vorbeifahrenden Grünwaren-Händler nennt Mok dann ebenfalls Opfer.

…“’Es wird schlimmer von Jahr zu Jahr’, sagte der Bezirksbürgermeister Buschkowsky (SPD). ‚Das Bildungsniveau geht rapide nach unten. Nur 18 % der Schüler mit Migrationshintergrund schaffen es bis zum Abitur. Eine Folge ist die Verstetigung der Jugendkriminalität auf hohem Niveau.' Sein Finger fährt über die Landkarte. Im Jahr 2000 sei die Grenze sozialer Segregation bis zum S-Bahn-Ring gegangen, 2005 bis zum Teltowkanal und jetzt sei die Blaschkowallee im südlichern Stadtteil Britz die Frontlinie. In dieser Zone, sagt Buschkowsky, herrschten andere Gesetze...

Über 150.000 Einwohner hat Neukölln, 55 % von ihnen Migranten…58 % der Migranten besuchen die Hauptschule, oft ohne Abschluss. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren liegt bei 60 %. - ‚Hier gibt es Schulen, an denen 90 % der Eltern in keinem geregelten Erwerbsleben stehen’, sagt Buschkowsky. ‚Es wachsen Kinder heran, die der Lehrerin sagen: ‚Frau Lehrerin, das Geld kommt doch vom Amt.’ Kinder, die nach ihrem Berufswunsch gefragt werden, antworten: ‚Ich werde Hartzer.’’

…Von 537 in Berlin registrierten  jugendlichen Intensivtätern kommen 214 aus Neukölln. 90 % dieser Täter haben einen Migrationshintergrund, ihre Opfer sind zu 80 % Deutsche. Seit 1990 hat sich die Zahl der Strafverfahren mehr als verdoppelt….Bei Rückfallquoten von über 80 % hat der Bürgermeister zudem den Glaube an die verändernde Wirkung eines Gefängnisaufenthalts verloren. ‚In vielen Familien’, so Buschkowsky, ‚würden Haftstrafen als eine Art Auszeichnung empfunden. Dort gilt das Motto: Knast macht Männer.’“

Zum Schluss des Berichts über die heutige Wirklichkeit in Deutschland klagte Mok, dass ihm sein Vater gerade alle von ihm mit Filzstiften gemalten Bilder zerstört habe. Er hatte schon als Kind mit dem Malen begonnen, wollte später mal ein anderes Leben führen….Der SPIEGEL-Autor fragte sich da zuletzt, „wie schwer es einer hat, wenn der größte Stein schon im Weg liegt, bevor die Reise überhaupt losgegangen ist.“ 

Geldbeschaffung durch Verfassungsfeindlichkeit? (DE 6.7)

Wenn es in Artikel 14 des Grundgesetzes heißt: "(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet..." und im 3 Satz: "Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt..." - dann besagt dies auch, dass Eigentum nicht ohne Entschädigung vom Staat vermindert werden darf - also auch nicht durch eine Reichen- oder Vermögenssteuer. Sie müsste als Enschädigung gleich zurückgezahlt werden.

Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt? (DE 6.8)

Fast jeder kennt das alte Karnevalslied „Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt, ... wer hat so viel Geld?“

Ganz einfach: wer bestellt, muss auch wissen, wie das Bestellte bezahlt wird. Andernfalls muss er Insolvenz anmelden, und wenn er das versäumt, macht er sich strafbar – so denkt man, so ist es Gesetz.

Der Welt am Sonntag Chefredeakteur Thomas Schmidt entdeckte dann  (in WamS 21. 2. 10) doch noch einen Hauptgeldgeber der staatlichen Verlustrechnung: „Die Mitte, das unbekannte Wesen“.

Dazu illustrierte Frank Hoppmann dann zwecks Einordnung die Bevölkerungsschichten: Bei der Unterschicht saßen alle rauchend und teilweise tätowiert vor dem PC oder Flachbildfernseher in Hochhäusern und mit Flaschen unter und auf dem Tisch. - Ein Einwand hierzu: Auch arbeitslose Geisteswissenschaftler aller Art sitzen oft entsprechend vor dem Fernseher und sagen „Abends gibt es die besten Programme. Sehen Sie mal ARTE! Schon darum kann ich nicht regulär arbeiten."

Sodann die Mittelschicht mit 2 Kindern auf den Armen vor Bäumen. Dazu die Beschreibung: „Sie arbeitet, erzieht Kinder, engagiert sich nebenbei und ächzt unter den ständig wachsenden Abgaben und der kalten Progression.“ Die Oberschicht machte Picknick vor ihrem Rolls-Royce. Dazu hieß es dann „die Kluft nach unten wächst stetig“.

Schmidts Text beschrieb, warum es die Mitte in Deutschland schon immer schwer gehabt hat. Er spannte dabei den Bogen von der Illiberalität Deutschlands im 19. Jahrhundert über den „unversöhnlichen Klassenhass, den ein beträchtlicher Teil der Arbeiterbewegung dem Bourgeois, den es zu schlagen gelte, entgegenbrachte“ bis zu dem rasenden Bürgerhass der Nazis. „Das Ergebnis: ein Genozid und die Selbstzerstörung Deutschlands.“

Dorothea Siems machte dann den Leser auf der nächsten Seite mit den schrumpfenden Einkommen der ebenfalls schrumpfenden Mittelschicht bekannt. Sie begann deshalb mit den Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW): Der Anteil der Mittelschicht sank innerhalb der letzten 10 Jahre um 3,5 Millionen von rund 66 auf 59 %. Dazu zählte das Institut diejenigen, die zwischen 70 und 150 % des mittleren Einkommens von 1.300 € netto für einen Einpersonenhaushalt erzielten.“

Dann hieß es weiter: „…die Mitte der Gesellschaft ist nicht nur für die Demokratie ein stabilisierender Faktor. Auch die wirtschaftliche Entwicklung hängt maßgeblich von ihr ab… Die Ursache, weshalb die Mitte so stark zur Ader gelassen wird, ist der progressive Steuertarif. So zahlt man auf die ersten rund 8000 € im Jahr überhaupt keine Steuern… während der Satz im unteren Ende bei 14 % liegt, beträgt er in der Spitze 42 %. Hinzu kommt der Solidaritätszuschlag von 5,5 %. Mit jeder Gehaltserhöhung wächst der Erwerbstätige somit in eine schärfere Besteuerung hinein. Die gilt auch dann, wenn der Lohn nur entsprechend der Inflationsrate angehoben wird. Wie stark diese ‚kalte Progression’ zu Buche schlägt, zeigt ein Blick in den Spitzensteuersatz. …der Spitzensteuersatz wird schon bei dem Eineinhalbfachen des Durchschnittseinkommens fällig. In den 50-er Jahren musste man das 17-fache verdienen, damit der Fiskus den Höchstsatz verlangte….“

Und bei den Renten- und Arbeitslosenversicherungen ist wieder die Mitte, wegen der Beitragsbemessungsgrenzen (66 Ts.€/Jahr West- u. 55.8 € Ts./Jahr Ostdeutschland + 45 Ts. € Kranken- u. Pflegevers. gesamt), am stärksten belastet.

Sodann beklagt Michael Eilfort, Geschäftsführer der Stiftung Marktwirtschaft, in dem Artikel, dass von 50 Mio. Einkommensbeziehern, incl. Rentnern und Pensionären, nur noch 35 Mio. Steuern zahlen. Er wird zitiert mit: „Der verheerende Psychologische Effekt: „Die Leute, die selbst keine Steuern zahlen, nehmen den Staat nur noch als Goldesel wahr und haben keinerlei Gefühl dafür, dass das Ganze auch erwirtschaftet werden muss.“  

Die Leidtragenden sieht Eilfort in der Mitte der Gesellschaft. Der ebenfalls genannte Gesellschaftsforscher Meinhard Miegel weist darauf hin, dass der wachende Anteil der Migranten an der Bevölkerung und die Zunahme der Alleinerziehenden die Hauptursachen für die Zunahme der Armut in den vergangenen Jahren sind.

Die angeblich sozialen Politiker machen Deutschland zum "Land der Hilfsarbeiter", wie der Chef des einflussreichen Brüsseler Thinktanks CEPS, Daniel Gros, der Bundesrepublik in seinem neuen Buch "Nachkrisenzeit" gemeinsam mir der Journalistin Sonja Sagmeister prophezeite. Demnach überholt die Wirtschaft Polens die Bunderepublik schon in 20 Jahren. "Nur beherzte Investitionen in Bildung könnten Deutschland vor dem Abstieg bewahren. Deutschland sei "alt, satt und behäbig geworden". Fast nirgenswo in Europa seien so wenige Arbeitskräfte in Kindergärten, Schulen und Universitäten beschäftigt wie in Deutschland." (22. 2. 10 cs mit dpa in wirtschaft.t-online.de.)

Doch wer soll das bezahlen, wenn sich angeblich viele auf Staatskosten ausruhen wollen? 

Die „Wachstumsgrenzen“ sind erreicht. Nur eine nachhaltige Ökonomie, die eine Ausgewogenheit von Ökologie – Ökonomie und Sozialem herstellt, ermöglicht auch eine „Gemeinsame Rettung“.  Siehe dazu www.nachhaltige-ökonomie.de .

Zur unpolemischen Kostenstellen-Zuordnung gehört auch die 

Zuordnung wesentlicher Sozialposten.

1. Beamtenpensionen mit Krankenkostenbeihilfen zur 1. Klasse (aus Ressortposten) .
2. Renten (zuvor von Rentnern und Arbeitgebern eingezahlt).
3. Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung (zuvor eingezahlt).
4. Arbeitslosengeld I (von den jeweils Arbeitenden eingezahlt). Kurzfristig arbeitslos gewordene, die meistens gerne arbeiten wollen. 
5. Arbeitslosengeld II bei Arbeitslosen, die länger arbeitslos sind aber gerne arbeiten wollen. Sie haben am Anfang oft Schwierigkeiten, sich an die Arbeit wieder zu gewöhnen. Darum werden sie bei Bewerbungen oft gleich ausgegliedert.  
6. Nicht arbeitsfähige Sozialgeld-Empfänger, z. B. w. normaler Krankheit oder Alter. 
7. Kranke ALG II Empfänger, wie Trinker oder Drogensüchtige.
8. Bundesweit kommen zu den suchtkranken Eltern zu. 7. ca. 2,65 Mio. Kinder. Davon werden nach Untersuchungen zwischem 33 und 45 % selbst suchtkrank. Dies sind i. M.  39 % = rund 1 Mio., die wieder suchtkrank werden dpa in HA 8. 3. 10). Suchtkranke Kinder werden durch starke Vermehrung neuer suchtkranker Kinder, durch Trinken und Komasaufen, vermehrt. 
9. Arbeitsfähige ALG I oder II-Bezieher, die als Schul- oderAusbildungsabbrecher keine Arbeit finden - oder finden wollen. 
10. Arbeitsfähige Sozialgeld-Empfänger, die vorgeben nicht arbeiten zu können, weil sie die Arbeit verlernt haben, zu faul sind, oder weil es für sie lohnender ist, nicht zu arbeiten, vor allem bei sich vermehrender Kinderzahl, die dann häufig bei den Eltern die Nichtarbeit erlernt. 
11. Arbeitsfähige Sozialgeld-Empfänger, die nicht vermittelbar sind oder sein wollen, bzw. keine Schulabschlüsse vorweisen können oder wollen, oder immer krimineller werden, weil sie auch dies als in Deutschland lohnend erkannt haben, oder weil sie sich nur noch in ihrer Gang wohlfühlen und sicher sind.

Zu den Menschen der Nr. 5. zeigte die Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), dass Hartz-IV-Empfänger vielfältig aktiv seien, um Arbeit zu finden (epd in HA 5. 3. 10).

Vor allem über die Menschen der Punkte 9. bis 11. wird allgemein auch negativ geredet. Und dieser Personenkreis weitet sich sehr schnell aus, nimmt dem Lande und der Jugend, den Arbeitenden und auch den Rentnern die Zukunft.

Der demographische Faktor beschränkt sich vor allem auf die Arbeitenden und diejenigen, die arbeiten wollen. Bewiesen ist laut statistischem Bundesamt, dass besonders nichtdeutsche und deutsche Migranten in Gebieten mit hohem Hartz IV Anteil erheblich mehr Kinder beommen, die sich dann wieder als vermehrt nicht arbeitende scheller vermehren. Der Migranten-Personenkreis der II. und III-Türkengeneration hatte zur Eingliederung oft wenig oder keine Hilfe vom Elterhaus oder der islamischen Gemeinde. Hier treten schon deshalb sich vermehrende Hauptprobleme auf. Sie werden in der Praxis aber nicht ausgewiesen. 

Bei Nr. 5 finden sich besonders viele Geistes- und Sozialwissenschaftler. Sie könnten kostengünstig fast sofort zur Nach-Ausbildung der Arbeitslosen zu Nr. 9-11 eingesetzt werden. Siehe auch www.nachhaltige-ökonomie.de - Wachstumsgrenzen.

Eine "Deutsche Zukunft" im Sozialismus, eine "Deutsche Zukunft" ohne die europäische und christliche Kultur wäre ein Rückschritt ins Mittelalter, ähnlich einem Rückschritt in einen Nationalsozialismus. "Geben Sie Gedankenfreiheit" - und dabei würde wieder in Schillers Don Carlos gejubelt werden, weil es sonst nichts mehr zu jubeln gibt. Und genau wie heute im islamischen Teheran würden die Menschen wieder in Beethovens 9. strömen, weil es nur dann wieder "alle Menschen werden Brüder" heißt.

(Ki)