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Selbstständigkeit

(DE 8) 

Inhalt (11 A4 S.)

Jeder kann es bei uns schaffen (DE 8.1) - Durchführung, Möglichkeiten und Gefahren (DE 8.2) - Die Innovation (DE 8.3) - Hilfsangebote zur Eröffnung oder Erweiterung (DE 8.4) - Erfindungen, Patente und Marken (DE 8.5) - Gefahr Industriespionage (DE 8.6) - Woher die Arbeitskräfte? (DE 8.7) - Hilfen zur Vermarktung (DE 8.8) - Hilfen zur Tätigkeit (DE 8.9) - Made in Germany“ + das „neue Reinheitsgebot“ (DE 8.10) - Steuern und der Standort Deutschland (DE 8.11) - Vorsicht AGG und falsche Offerten (DE 8.12)

Ob Blumenhandel oder Ingenieurbüro - jeder kann sich selbstständig machen und verwirklichen.
Vieles ist bei einer Selbständigkeit zu beachten. Die Kammern (IHK + HK) beraten.

Dies ist keine Steuer- oder Rechtsberatung  (dazu fragen Sie bitte Ihren Steuer- oder Rechtsberater). Angaben deshalb ohne Gewähr. Empfehlung: Fragen Sie die zuständige Industrie- und Handelskammer (IHK unter www.ihk.de  ). Handwerks- u. handwerksähnliche Betriebe (siehe auch Gesetze + Moral) werden von der zuständigen Handwerkskammer betreut (www.hk.de ). Gesetze siehe allgemein: www.gesetze-im-internet.de

 

Jeder kann es bei uns schaffen (DE 8.1)

Das es jeder und wir alle schaffen können, zeigte in besonderem Maße die Danksagung des großen Hamburg-Mäzen Ian Karan (69). Ohne Etwas kam er aus Sri Lanka nach Hamburg und fing als Tellerwäscher an. Mit Sparsamkeit und Innovation schaffte er es zum Millionär. Am 28. 6. 2007 erhielt er für seine vielen Stiftungen das Bundesverdienstkreuz am Bande . Wo Not war, half er in christlicher Nächstenliebe, denn er war gläubiger Christ. Genau 1 Jahr später lud er 250 Hamburger Freunde in die Handelskammer ein. Ob Kultursenatorin oder Ballettmeister John Neumeier, alle waren beschämt, dass derjenige, dem die Stadt und alle Dank schuldeten nur ein Wort in seiner Rede sagte: "Danke". Zum Bild Chefredakteur Kai Diekmann sagte er: "Die Tatsache, dass ich bin, wo ich bin, verdanke ich diesem Land, der Stadt, Hamburg und den Menschen" (in Bild 30. 6. 08) - Der nachfolgende Bericht unterstreicht, dass es jeder mit Arbeit und Ideen schaffen kann.

Der Gründungsmonitor der KfW zeigt, dass auch - oder gerade - ein Lehrabschluss schon eine gute Voraussetzung zur Selbständigkeit sein kann. Nur rund 20 % der Selbständigen haben einen Hochschulabschluss. Darum werden unter dem Gründungsmonitor Studienmöglichkeiten zur Selbständigkeit angegeben. Allerdings sollte dabei besonders der Bedarf geprüft werden (z. B. ist der Anwaltsberuf zu erstreben, wenn es schon sehr viele gibt?)  

Gründungsmonitor KfW 2006 mit jeweils höchstem Bildungsabschluss in %

 

Hochschule

(Uni/Fh) 

Meister/Techniker oder sonst. Fachschule

Berufsfach- oder Handelsschule

Lehre

Kein Berufsabschluss

Sonstiger Abschluss

17,2 %

11,6 %

11,0 %

41,8 %

14,4 %

3,9 %

Arbeitslose können zusätzlich mit einem Mikrokredit der EU von bis zu 25.000 € selbstständig werden ( siehe KfW) - dpa 9. 3. 10. in HA.

 

Durchführung, Möglichkeiten und Gefahren (DE 8.2) 

A) Zu Studienmöglichkeiten zur Selbständigkeit: Studium + Berufswahl für Abiturient/in/en der kostenlose 100 Minuten Test der Uni Bochum „Mein Berufsweg“ unter: www.ruhr-uni-bochum.de/borakel/mein-berufsweg.htm , sodann der dreistündige Geva- „Eignungstest Berufswahl“. Weitere Orientierungssuche unter www.einstieg.com/community . Später dann: Zusammenarbeit von Studenten unter www.studivz.net

Sollte für den angestrebten Beruf ein Studium erforderlich sein, so ist dies u. U. auch ohne Abitur möglich und soll zukünftig noch stärker gefördert werden. Vom Gärtner zum Biologen oder vom Schreiner Studium ist durchaus möglich. Begabte Personen mit erfolgreicher berufsausbildung erhalten beispielsweise (ohne Gewähr) 650 € + 80 € Büchergeld als Stipendium. Info unter www.aufstieg-durch-bildung.info . Weitere Hilfen: Das Förderprogramm Studienkompass www.studienkompass.de - Stipendien der Böckler-Stiftung www.boeckler.de  - die Studienstiftung des deutschen Volkes www.studienstiftung.de . 

B) Klären ob selbständig oder gewerblich tätig (bei letzterem oft Lehr- und/oder Meisterabschluss erforderlich).

Das Finanzamt unterscheidet zwischen selbständig Tätigen, wie Ärzten, Rechtsanwälten, Architekten etc., die keine Gewerbesteuer bezahlen, weil sie eben nicht – wie die meisten unternehmerisch Tätigen – gewerblich tätig sind.  

Die gewerblich Tätigen haben die zusätzliche Pflicht, Gewerbesteuer zahlen zu müssen. Die Höhe ist in den Städten und Gemeinden unterschiedlich – in einigen wenigen fast gleich Null. Darum sollte u. U. auf die Höhe der örtlichen Gewerbesteuer geachtet werden. Anmeldung siehe unter L).

C) Die Geschäftsidee führt zum Geschäftsziel. Prüfung der Zulässigkeit (wie Meisterzwang und Kenntnisse). Unternehmenskonzept erstellen (siehe auch Innovation).  

D) Möglichkeiten der Selbständigkeit: A. Neugründung - ohne Altlasten mit größerem Risiko – aber vielleicht mehr Möglichkeiten. BNachfolge oder Übernahme. C. Franchising, Vorteile einer oft eingeführten Idee und Kalkulation. Trotzdem ist Vorsicht geboten. Von Vorteil kann es sein, zunächst einfach andere Franchisenehmer zu befragen und beobachten. D. Die Ausgründung (Management-Buy-out = MBO. Ein Team aus einem größeren Unternehmen oder einer Hochschule gründet neu). e. Der Direktvertrieb – er liegt wohl besonders den umtriebigen netten Damen, wie bei der Tupperware oder der Avon-Beraterin. f. Klein anfangen - neben der Arbeit am Abend. Der Arbeitgeber muss Bescheid wissen. Er ist aber oft daran interessiert, wenn sich daraus später einer Zusammenarbeit mit Umsatzvergrößerung ergeben kann. G. Forscher als Firmengründer – wird auch schon bei Studenten gefördert. h. Und natürlich der selbständig werdende Arzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Ingenieur, Architekt, Anwalt etc.

E) Finanzierung und Gewinnmöglichkeiten überprüfen: Förderprogramme erfragen (siehe unter 3. Adressen für Hilfsangebote). Bankgespräch vorbereiten.  

F) Gewerbe-, handelsrechtliche oder andere Vorschriften (wie Ausbildungs- und Meisterzwang, Kammergenehmigung – siehe Gesetze und Schwarzarbeit), sowie sozialversicherungs-, arbeitsrechtliche und versicherungsrechtliche Fragen überprüfen. Besprechung mit IHK oder/und Handwerkskammer.

G) Marktanalyse und Standortfrage mit Zielgruppenbestimmung, Wettbewerbs- und Marketinganalyse. Preisgestaltung. Wie viele Auftraggeber sind möglich. Vorsicht: Bei nur einem Auftraggeber unterstellen die Gesetzgeber ein verschleiertes Arbeitsverhältnis und fordern u. U. alle Sozialabgaben nach: Scheinselbständigkeit wird unterstellt. Auswege sind meistens möglich.  

H) Wahl der Rechtsform - wie: Einzelfirma, oder Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR oder BGE-Gesellschaft mind. 2), oder Partnerschaftsgesellschaft (PartG mind. 2), oder Offenene Handelsgesellschaft (OHG mind. 2), oder Genossenschaft (2008 mind.3 Personen), oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung ( 25 Ts. Mindestkapital), zusätzlich ist dann sogar unterhalb des Stammkapitals als Unternehmergesellschaft (UG gem. § 5a GmbH-Gesetz) eine Gründung möglich. Die UG (haftungsbeschränkt) soll die Ltd. unnötig machen. Dabei soll dann das Stammkapital aus den voraussichtlichen Gewinnen mit je ¼  davon angespart werden. Kapital ab 1 € (siehe J Haftungsverminderung).

Weitere Möglichkeiten sind: Die Kommanditgesellschaft (KG) nach dem KG-Gesetz (nur Komplementär pers. haftend), oder die GmbH & Co KG als Verbindung beider Vorteile, oder die englische Limited (Ltd.), oder die Ltd. & Co. KG, oder die Aktiengesellschaft (AG – jetzt ab 300.000 €) nach dem AG-Gesetz mit evtl. Börsennotierung, oder die Kleine AG (50.000 €) ohne Börsennotierung.  

I) Wahl eines evtl. Geschäftspartners: Häufig setzen 2 Personen mit unterschiedlichen Könnensschwerpunkten eine Geschäftsidee um. Dann wählen sie oft die GbR oder zur Haftungseinschränkung die GmbH oder Ltd. oder neuerdings die UG. – Ab 3 Personen ist die Genossenschaft interessant. Berühmt ist die Edeka-Einzelhandelsgenossenschaft mit rund 4.800 Genossen und 37 Mrd. € Jahresumsatz. Sie feierte im Juni 2007 in Hamburg ihr 100-Jähriges Bestehen und begleitet pro Jahr ungefähr 100 Existenzgründer.

J) Haftungsverminderung: Professionelle AG-, GmbH- (25 Ts. € Mindesthaftungskapital, UG (haftungsbeschränkt).

Sodann Limited (Ltd.), außerdem Ltd. & Co. KG und GmbH & Co KG, Holding. Damit im Zusammenhang Einschränkung der Haftung sowie der Folgen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und auch der paritätischen Mitbestimmung, Info www.go-limited.de . Englische Gesellschaftsformen werden auch in das deutsche Handelsregister eingetragen. Die Steuern müssen nach deutschem Recht in Deutschland bezahlt werden.

Die UG (=Unternehmergesellschaft) (haftungsbeschränkt) soll als Mini-GmbH (gem. § 5 a Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung) eine deutsche Alternative zur Ltd. sein. Um ein Anwachsen des Gesellschaftskapitals zu ermöglichen, sollen jährlich ¼ des Jahresüberschusses in der UG (haftungsbeschränkt) bis zur Ansammlung von 25 Ts. verbleiben. Dann erfolgt die GmbH Gründung. Sie ist also eine Vor-GmbH und besonders für Existenzgründer gedacht. Der Vorteil liegt vor allem in der einfachen Gründung. Für Standartgründungen von UG und GmbH wurden Musterprotokolle eingeführt. Darin sind der Gesellschaftervertrag, die Geschäftsführerbestellung und die Gesellschafterliste auf Formular zusammengefasst. Die UG muss allerdings bis zum GmbH-Wechsel mit UG (haftungsbeschränkt) firmieren.   

K) Bankgespräch mit Präsentation des Businessplans zur Antwort auf die Fragen: „Warum ist Ihre Idee gut oder besser?“ oder „warum wollen Sie sich selbständig machen?“. Außerdem sollte eine plausible Umsatz-, Ertrags- und Investitionsplanung vorgelegt werden. Evtl. Notizen machen - und diese bei Ablehnung dann bei einer anderen Bank verwerten. Allerdings vereinfacht: Die Bank gibt nur so viel Kredit, wie man selbst Geld oder mindestens ausreichende Sicherheiten hat. - Dies war bei der US-Finanzkrise in den USA eben anders.  

L) Anmeldung wo erforderlich, wie: Beim Handelsregister oder/und einer Kammer, bei der Stadt-, Amts- oder Gemeindeverwaltung, dem Finanzamt und der Berufsgenossenschaft. IHK und Handwerkskammeer beraten. 

M) Arbeitskräfte (siehe dort) – zuerst evtl. auch befristet oder von der Zeitarbeitsfirma einstellen. Aushilfsteilzeitkräfte (z. B. 400 €) bei der Künstler-Sozialkasse anmelden. Evtl. 1 €-Kräfte.  

N) Corporate Identity: Das unverwechselbar werbewirksame Aussehen. Am Auto, am Haus, auf dem Briefbogen oder der Markennahme (siehe bei Patent) beispielsweise.  

O) Erstwerbung und Vorbereitung der Eröffnung (z. B. Medien interessieren, Anzeigen).  

P) Organisation des Rechnungswesens, wie Rechnungen, Mahnungen, Zahlungen, Buchhaltung (Programme z. B. www.sage.de , www.lexware.de ), Finanzamt (Programm www.elster.de ) – bei Freischaffenden reicht die Einnahme-Überschuss-Rechnung (EÜR) mit Einnahmen und Ausgaben, sonst ist die doppelte Buchführung mit der Eröffnungsbilanz, der Gewinn und Verlustrechnung (GuV) erforderlich - evtl. Steuerberater gleich einschalten. Für Börsennotierte Kapitalgesellschaften gelten die neuen Bilanzregeln IFRS, um sie mit dem westlichen Ausland einschl. USA vergleichbar zu machen. Anleger - hat darin Vorrang vor Gläubigerschutz. Die Buchhaltung ist auch mit mehr Arbeit verbunden.  

Rechnungswesen, Buchhaltung. Rechnungen (gegen Überschuldung) sofort schreiben, über € 100,- mit Rechnungsnummer, Steuernummer, Brutto und  Netto für den Fremd-Vorsteuerabzug. Zahlung muss (siehe Gesetze) sofort erfolgen. Mahnwesen und Inkasso! Bei Selbständigen und bei Kleinunternehmern reicht bis 250.000,- € Umsatz die Istversteuerung (nach Geldeingang) – Sonst Sollversteuerung (nach Rechnungslegung). Dabei wird die Mehrwertsteuer bei nicht rechtzeitiger Zahlung gegenüber dem Finanzamt verauslagt. Bei den Selbständigen reicht die Einnahme-, Überschussrechnung (Einnahmen – Ausgaben addieren), sonst Doppelte Buchführung mit Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) + Anlage Lagebericht. Bilanzfälschung ist strafbar. 

Beachte: Neues Bilanzrecht ab 1. 1. 2010. 

Q) Vorsicht vor Überschuldung: Bei der GbR haftet jeder für sich voll, bei der Genossenschaft mit seinen Genossenschaftsanteilen. Doch Vorsicht, die Geschäftsführer haften immer bei Überschuldung. Auch bei der GmbH gilt:  Das Stammkapital muss weiterhin nicht nur verfügbar sein, sondern bei Überschuldung, d. h. mehr Verbindlichkeiten als Forderungen – oder die Buchhaltung ist nicht in Ordnung und weist die Überschuldung nicht aus, muss innerhalb von 3 Wochen Insolvenz angemeldet werden, andernfalls haften die Geschäftsführer persönlich und können sogar angezeigt und mit Haftstrafen belegt werden. Ist der Geschäftsführer nicht greifbar, haften die Gesellschafter. Einige Juristen übersetzen das Wort GmbH deshalb auch mit „Gesellschaft mit besonderer Haftung“. Ähnliches gilt aber für alle Gesellschaftsformen. Die Geschäftsführung muss korrekt sein, selbst bei der Ltd.  

R) Steuererklärungen und Sozialkassen: Steuererklärungen sollen über das Elster-Programm, www.elster.de direkt zu den Steuerterminen (z. B. bis 10. des kommenden Monats) abgeben werden. Von dort erfolgt sofort die Bestätigung der Abgabe zwecks Terminwahrung. Einkommenssteuererklärungen sollen bis spätestens Ende Juni für das Vorjahr abgegeben werden. Der Steuberater hat länger Zeit. Sozialkassen, wie Sozial- und Arbeitslosenversicherung, sind schon zum Monatsende abzurechnen.  

S) Veröffentlichung der Kapitalgesellschafts-Ergebnisse und Eintragungen: Sie müssen ihre Bilanz incl. GuV mit Anhang bis Jahresende für das Vorjahr beim elektronischen Bundesanzeiger hinterlegen und damit veröffentlichen. Bei kleinen Firmen kann die GuV fehlen. Nur über Internet unter www.ebundesanzeiger.de . Dort zuerst zur Registrierung. Ein Passwort wird erteilt und kann gleich ausgedruckt werden. Dann zur Registrations-Serviceplattform, von dort anmelden: Den Namen eingeben und das erhaltene Passwort, dann Anmelden etc., sodann alle für die Firma notwendigen Daten eingeben – immer unten >weiter etc. - Kosten ca. 60 bis 600 € + MWSt. Hohe Strafen bei Nichtabgabe (5-25.000 €). Der Verlag erledigt diese Arbeit bei schriftlicher Übersendung gegen Bezahlung auch.

T) Handelsregister-Veröffentlichungen: Beim Handelsregister eingereichten Dokumente online unter www.handelsregister.de oder www.unternehmensregister.de - auch Eitragungen durch das Gericht. Unter www.handelsregisterbekanntmachungen.de findet man bekanntmachungspflichtige Veränderungen im Handelsregister.

U) Scheinselbständigkeit: Wer nur für einen Kunden arbeitet wird per Gesetzt als Scheinselbständiger bezeichnet. Sozialabgaben, Lohnsteuer, Arbeitslosenversicherung werden dann fällig. Mindestens 20 % andere Auftraggeber sollten ca. vorhanden sein.  

V) Vorsicht: Die Gesetze sind einzuhalten. So sind Betrug allgemein und Insiderhandel bei AGs strafbar: Siehe > Gesetze und Schwarzarbeit. Große Schäden entstehen durch Spionage und hier besonders in und durch China und über das Internet. Bei Firmen mit über 5.000 Mitarbeitern betrug der Schaden fast 7 Millionen €  pro Jahr. (Uni Halle-Wittenberg). Die Spionage würde meistens erheblich unterschätzt. Informationen über den Geschäftspartner: IHK oder HK befragen, Wirtschaftsauskunftei befragen, Bank befragen, www.ebundesanzeiger.de unter UReg-Abrufe der eingereichten Bilanzen. (vorher zahlen und registrieren). Insolvenzen können abgerufen werden. 

W) Internetauftritt: Angebote von Gewerbetreibenden im Internet müssen nach dem Telemediengesetz (TMG) richtig sein. Ein Leitfaden des Bundesministeriums der Justiz findet sich unter: www.bmj.de/musterimpressum.

 

Die Innovation (DE 8.3)

Olaf Henkel, früherer Präsident der Leibnitz-Gemeinschaft (siehe Adressen) und des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, beschrieb wichtige Beispiele zum Begriff Innovation, die vielfach zitiert wurden: „Eine Innovation ist eine originelle Idee, mit der jemand Geld verdient. Große Innovationen haben das Zeug dazu, das Leben aller Menschen umzukrempeln – der Ackerbau, das Rad, das Feuer, der Buchdruck (als Beispiele). Innovationen sind manchmal unsichtbar. Dann stecken sie (beispielsweise) in besseren Produktionstechniken oder strafferen Verwaltungsabläufen.“ Siehe auch unter DE 4.4.

Die Umsetzung einer Innovation ist oft nicht leicht: Hilfe gibt es möglicherweise durch www.improve-innovation.eu. Es gibt aber viele Kooperationsanfragen zu Kooperationen: www.wtsh.de/database/database oder techmail. "wtsh" heißt dabei als Beispiel Wirtschaft Schleswig-Holstein. Statt sh kann auch die Abkürzungs eines anderen Bundeslandes eingefügt werden.

 

Hilfsangebote zur Eröffnung oder Erweiterung (DE 8.4)

Anregungen, Hilfen und Förderung findet man möglicherweise bei:

DIHK Deutscher Industrie- und Handelskammertag – mit IHK-Finder für den Ort. Die Industrie- und Handelkammern helfen bei Patenten, Patentanmeldungen, Kontaktsuche: www.dihk.de

Teilweise auch zusätzliche Hlilfe durch die IHK über www.ihk-mentor.de .

ZDH Zentralverband des Deutschen Handwerks www.zdh.de

Kooperationen: Siehe u. a. www.kooperationsboerse.ihk.de und z. B. www.wtsh.de/techmail. Dabei ist sh das Bundesland Schleswig-Holstein. Stattdessen kann die Abkürzung eines anderen Bundeslandes eingesetzt werden.  

Existenzgründung, Übernahme, Erweiterung: www.existenzgruender.de – Tel. unter: (01805) 615-001, des Bundeswirtschaftsministeriums, bei konkreten Fragen hilft auch die Förderberatung des Ministeriums unter Tel.: 03018 6158 000. Für Arbeitslose auch  www.arbeitsagentur.de  - Siehe auch Betriebsübernahme. Existenzgründungsbörse: www.nexxt-change.org

EU-Existenzgründungsförderung z. B.: www.rkw-hamburg.de (hinter rkw das Bundesland setzen).

Beteiligungsgesellschaften unter: www.bvk-ev.de .

Betriebsübernahmemöglichkeiten: www.nexxt-change.org

Förderprogramme zur Gründung: www.foerderdatenbank.de , www.erp-wirtschaftsförderung.info .

Meister-BAföG: Unter "Selbstständigkeit" heißt es: "Jeder kann es bei uns schaffen." Dies zeigt auch die Höhe des Meister-BAföG von bis zu 10.226 € fürdie Gesamtausbildung. Davon werden 30,5 % als Zuschuss, der Rest als zinsgünstiges Darlehn der KfW geleistet (siehe auch: www.meister-bafoeg.de der Deutschen Angestellten Akademie). Die Grundlage: 30 Jahre noch nicht vollendet, Deutscher, förderfähige Ausbildung, geeignet. 

Förderkredite: www.kfw-mittelstandsbank.de – Infocenter: (01801) 24 11 24 – Dazu einige Kreditarten: Mikrodarlehen bis 25.000 €, ½ Jahr tilgungsfrei, 2-5 Jahre. Startgeld bis 50.000 €, bis 2 Jahre tilgungsfrei, Unternehmerkredit bis 500.000 € für 6-20 Jahre, bis 3 Jahre Tilgungsfrei. bis 10 Jahre. Unternehmerkapital bis 10 Mio. €.

Hilfe für Forscher und Verwirklichung neuer Ideen (Studenten, Absolventen) als Firmengründer vom BMWi: Lebensunterhalt, Kinderzuschlag, Betriebsausgaben. INFOS unter www.exist.de   

TechnologieAllianz: Sie vereinigt Patent-, Verwertungs- und Technologietransfer-Agenturen in einem bundesweiten Netzwerk – ein flächendeckender Verbund, der über 200 wissenschaftliche Einrichtungen repräsentiert. Die TechnologieAllianz erschließt der Industrie sowie kleinen und mittleren Unternehmen, aber auch Existenzgründern,  das gesamte Spektrum innovativer Forschungsergebnisse deutscher Hochschulen und außeruniversitärer Forschungsstätten. Alles zentral abrufbar, gesichert und professionell aufbereitet. Fach- und Branchenexperten sind als Ansprechpartner vorhanden www.technologieallianz.de .

DBU – Deutsche Bundesstiftung Umwelt – Fördert Forschungen und Innovationen im Umweltbereich bzw. umweltverbessernden Bereich www.dbu.de

Die „Norddeutsche Technologiedatenbank“. Hier haben auch (und besonders) besonders kleine und mittelständische Firmen schnelle Information zu Forschungsergebnissen norddeutscher Hochschulen. Die Datenbank soll ein wichtiger Baustein bei der Partnersuche im Technologietransfer sein www.hk24.de/technologie.

ICBio InformationsCentrum Biokatalyse Forschungsergebnisse, die für den Kosmetik-, Textil-, Papierherstellungs-, Arzneimittel-, Reinigungsmittel-, Brennstoffbereich aus Pflanzenresten und anderem eingesetzt werden können www.icbio.de

Ideenplattform für sparsamen Umgang mit Energie: Das „Netzwerk Ressourceneffizienz“ soll Unternehmen, Entwickler, Forscher, Ingenieure, Wissenschaftler, Ausbilder, Verbände, Stiftungen u. a. als Ideenplattform verknüpfen. www.bmu.bund.de

Bundesverwaltungsamt: Informationen zu Ausschreibungen, Geschäftsfeldern wie Gründung, Patent- und Markenrecht etc. www.bund.de

Diverse weitere Informationen unter: www.fhg.de + www.futur.de + www.jahr-der-technik.de + www.nanonet.de + www.heise.de + www.informatikjahr.de

Erfinder und Tüftler können ihre Ideen sodann im Internet anbieten. Interessierte Personen oder Firmen, gleichgültig ob klein, mittel oder groß, haben dann die Möglichkeit, für sie zur Umsetzung interessante Innovationen über eine Kontaktaufnahme möglicherweise einzusetzen. Firmen und Personen mit Interesse an der Umsetzung von Ideen finden hier vielleicht etwas. Ebenso können Firmen hier Ihre Suchwünsche eingeben. Die wichtige Adresse heißt: www.innocentive.com

Geschäftskontakte im Netz: www.xing.com .  

 

Forschungsgemeinschaften helfen vielleicht:

1.  Max-Planck-Institute – Grundlagenforschung und praktische Hilfe bei der Verwirklichung. Patent, Lizenz usw. Kosten und Beratung schon auf dem Internet-Portal  www.mpg.de

2.  DFG Deutsche  Forschungsgemeinschaft. Sie fördert Forschung und Forscher zur Grundlagenforschung (Anfragen: Wer erforscht was?) www.dfg.de

3.  Institute der Leibnitz-Gemeinschaft – Grundlagenforschung (Anfragen: Wer forscht was?) www.wgl.de

4.   Fraunhofer-Gesellschaft - Vertragsforschung auf allen ingenieurwissenschaftlichen Fachgebieten www.fraunhofer.de

5.   Deutsche Energie-Agentur – Forschung, Hilfe bei der Forschung und Vermarktung im Energiebereich, Energiepass  www.deutsche-energie-agentur.de  + www.dena.de

 

Erfindungen, Patente und Marken sichern (DE 8.5)

A.     Erfindungsrechte und Marken sichern:

Wer Ideen hat, die vielleicht schutzwürdig sind, kann versuchen, sich über die Industrie- und Handelskammer, Bundesregierung und das europäische oder deutsche Patentamt beraten zu lassen. Dazu gehören der Schutz eines Patents, eines Gebrauchsmusters oder eines Markennamens.  Leider sind nach einer VDMA-Studie (VDMA = Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer) bereits 4/5 der Firmen der Investitionsgüterindustrie Opfer von Produktpiraterie geworden. Siehe dazu auch: D) Vorsicht vor Produktpiraterie.  

Siehe auch Hilfe durch www.patent-und-markenamt.de (Tel.: 089) 2195-34 02. Außerdem gibt das Patent-Informationssystem DEPATIS Informationen. Siehe Infos sodann unter: Max-Planck-Gesellschaft www.mpg.de  und  www.dpma.de – sodann auch unter www.vr-future.de – auch unter www.jugend-forscht.de unter „Patente“. Ein Patentanwalt ist nicht zwingend erforderlich.  

Anmeldeformulare und Auskünfte sind bei den Patenämtern und den Industrie- und Handelskammern für den Gebrauchsmusterschutz und die Patentanmeldung erhältlich. Dazu gehört auch ein Gebührenverzeichnis für die Eintragung von I. Patentsachen, II. Gebrauchsmustern und III. Marken.

Als Erfindungsschutz ist möglich:  

1.  Das Patent: Die Patentanmeldegebühr beträgt 60 €. Hinzu kommen weitere 350 € Prüfgebühr, um zu kontrollieren, ob die Erfindung auch wirklich neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist. Die Idee ist nach Anmeldung 12 Monate vorläufig geschützt. Das endgültige Patentverfahren ist durchschnittlich nach 2 bis 3 Jahren abgeschlossen, wenn der Prüfantrag innerhalb der ersten 4 Monate nach Anmeldung gestellt und die Prüfgebühr bezahlt wurde. Das Patent kann mit der Zahlung der Jahresgebühr vom dritten Jahr an jährlich bis auf 20 Jahre verlängert werden. Die Jahresgebühr für die Aufrechterhaltung des Patents steigt dann von 70 € beim dritten bis 1.940 € für das 20. Patentjahr. Beim  Deutschen Patent- und Markenamt  (DPMA) in München wurden im Jahr 2005, ähnlich wie in den Vorjahren, rund 48.000 Patente angemeldet. Nach einer Faustregel führt knapp ein Drittel auch zu einer  Patenterteilung. Der größte Teil der Anmeldungen kommt aus den Bereichen Fahrzeugbau, Kfz-Technik, Maschinenbau und Elektrotechnik. Die meisten Anmeldungen kamen von Siemens (2398), Robert Bosch (2149), DaimlerChrysler (1899), Infineon (1488) und VW (859).  

2.   Gebrauchsmusterschutz: Er ist preiswerter, aber nicht für technische oder chemische Verfahren zulässig. Der Gebrauchsmusterschutz gilt zunächst nur für 3 Jahre und darf dann höchstens bis auf 10 Jahre verlängert werden. Beim Gebrauchsmuster werden die Neuheit und Erfindungshöhe (wie weit sich die Erfindung vom Stand der Technik oder Erfindungen abhebt) erst später nachträglich in einem Verletzungs- und Löschungsverfahren geprüft. Das ist billiger und zunächst viel schneller. Man kann dann gleich das R-Zeichen für „Registered“ führen.

3.    Die Marke ist ein Zeichen, das Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unverwechselbar unterscheiden soll. Das  können dann Worte, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Hörzeichen sogar dreidimensionale Gestaltungen und sonstige Aufmachungen geschützt werden. Sie müssen aber irgendwie unverwechselbar sein.

4.    Muster und Modelle können ebenfalls, dann nach dem Geschmacksmustergesetz geschützt werden

Auskunft über den Dokumentenbestand erteilt auch in Berlin: Deutsches Patent- und Markenamt. Technisches Informationszentrum Berlin. 10958 Berlin, Tel. (030) 25 992-220/221, Fax -404.  

Viele Patente werden beim Europäischen Patentamt (EPA) in München angemeldet. Die Bearbeitungszeit ist dort aber ungleich länger (aus dpa/HA 11. 3. 05). Dort wurden 2005 rund 24.000 deutsche Patente angemeldet. Europäisches Patentamt, Erhardstr. 27, München 2, Tel.: (89) 23 99-0 – oder Zweigstelle Berlin, Gitschiner Str. 103, Berlin, Tel.: (030) 25 901-0.  

B. Die Erfindungen vermarkten:

Häufig erfolgt die Vermarktung durch eine dem Erfinder nahe stehende Firma. Wenn dies nicht der Fall ist, gilt besondere Vorsicht. Bevor mit Interessenten Einzelheit besprochen werden, sollte eine Geheimhaltungsvereinbarung stattfinden und das Patent rechtlich gesichert sein.

Thomas Heuzeroth zeigte ( 4. 12. 2005 WamS ) eindrucksvoll in seinem Bericht über die „Aufrüstung im Streit um Patente“ die große Bedeutung des Patentschutzes auf. Und er zitiert Siemens-Patentchef Büttner mit: „Grund für die steigende Zahl der Patentauseinandersetzungen ist die wachsende Bedeutung des Innovationsvorsprungs im Wettbewerb“. Patente und Lizenzen können getauscht werden. Sie sind ein gewisser Schutz vor Klagen, von denen vor allem in den USA Anwälte gut leben können. Heuzeroth berichtet unter anderem (hier zusammengefasst) von drei Tricks der Patentindustrie:

1.  Trolle: Unternehmenszweck ist vor allem andere Unternehmen wegen verletzter Patentrechte zu verklagen. Sie kaufen dabei gezielt Patentrechte ein, die von größeren Unternehmen möglicherweise verletzt werden. Gegenklagen lohnen sich oftmals kaum.

2.   Hinterhalt: Wenn ein Unternehmen mit einem patentierten Produkt einen Industriestandart aufgebaut hat, müssen alle anderen Fertiger Lizenzgebühren zahlen.

3.    Golden Nuggets hat ein Lizenzgeber, wenn viele Unternehmer auf  seine Lizenz angewiesen sind.

Erfinder und Tüftler können ihre Ideen sodann im Internet anbieten. Interessierte Personen oder Firmen, gleichgültig ob klein, mittel oder groß, haben dann die Möglichkeit, für sie zur Umsetzung interessante Innovationen über eine Kontaktaufnahme möglicherweise einzusetzen. Firmen und Personen mit Interesse an der Umsetzung von Ideen finden hier vielleicht etwas. Ebenso können Firmen hier Ihre Suchwünsche eingeben. Die wichtige Adresse heißt: www.innocentive.com .

Ein Patent-Wettbewerb prämiert die 3 drei werthaltigsten Patente mit zusammen 40.000 € www.patentaward.de .

C) Erfindungen, Marken und Produkte schützen

Markenpiraterie kostet die deutsche Wirtschaft rund 20-30 Mrd. €/Jahr und rund 70.000 Arbeitsplätze. DIHK, ICC und BDI informieren seit Ende 2007 auf einem Portal, wie man sich schützen kann: www.original-ist-genial.de  

 

Gefahr Industriespionage (DE 8.6)

Vorsicht vor Produktpiraterie: Die Patentanmeldung erleichtert leider auch die Produktpiraterie. Deshalb verzichten deutsche Maschinenbauer zunehmend auf Patentanmeldungen. Deren Anmeldungen mit detaillierter Beschreibung und 18 Monaten Auslegung machen sich Konkurrenten aus China zunehmend zunutze, wie der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes der FTD sagte (FTD in HA 3. 1. 08). Über alle Branchen gerechnet betrug der Schaden für die deutschen Betriebe 2007 rund 15 Milliarden EURO. China ist dabei mit 71 % Spitzenreiter, gefolgt von Taiwan, Indien, Korea (nach OECD in HA 22. 4. 08).

Schon Anfang Juli 2008 hielen die Experten auf dem 8. Hamburger Sicherheitstag die Gefahr durch Industriespionage für äußerst bedrohlich. Nach Wieland Koch von Bundesamt für Verfassungsschutz könnten Unternehmen im schlimmsten Fall in den Ruin getrieben werden. Der Verfassungsschutz sprach von 10 Mrd. und andere Experten von 20 - 50 Mrd. Schaden bei Firmen. Nach Koch geht es für Länder wie China und Russland jetzt darum Global Player zu werden. Die Kriminologin Bongarts betonte, dass vor allem langjährige Mitarbeiter illegal Wissen weitergeben. Nur 20 % der Unternehmen schätze die Risikolage richtig ein.

Gefährdet wären vor allem mittelständische Unternehmen, denen die Gefahr garnicht bewusst sei. gerade ihnen könne es die Existens kosten (aus dpa 9. 6. 08).

 

Woher die Arbeitskräfte? (DE 8.7)

Der eine Unternehmer muss vielleicht rationalisieren und Arbeitskräfte freisetzen, der andere sucht dringend die richtigen Helfer. Eine Arbeitskraft sucht größere oder andere Aufgaben, die gerade jemand als Arbeitgeber anbietet. Die Presse-Anzeigen und Internet-Jobbörsen helfen hier mit großem Erfolg. Rund die Hälfte des gesamten Stellenmarktes ist bereits online.

Staatlich: www.arbeitsagentur.de , www.bund.de . Für Arbeitgeber wurde von der Bundesagentur für Arbeit eine Service-Nr. (01801) 66 44 66 Für 3,9 Ct./Min und mit Verbindung zu einem Ansprechpartner im Bundesland.

Private Internet-Jobbörsen: Bei T-online: JOB SCOUT 24, außerdem: www.stepstone.dewww.jobware.de , www.monster.de , www.jobpilot.de , www.jobscout24.de . Fernsehsender für Jobsuchende: JobTV24

Kündigungen müssen rechtlich einwandfrei sein (Termine und Gesetze beachten). Sie müssen schriftlich dem Gekündigten zugestellt sein (Einschreiben mit Rückantwort oder Zeuge bei der Zustellung in der Wohnung des Gekündigten). 

 

Hilfen zur Vermarktung (DE 8.8)

1. Reklame: Bei www.gelbeseiten.de und natürlich auch www.dasoertliche.de - sodann www.goyellow.de : Sozusagen ähnlich einem Branchenbuch mit Reklame von Firmen und  z. T. auch Freischaffenden, sehr gute Karte, auf dem als Luftaufnahme auch die Straßen zu finden sind. Außerdem Shopping: www.abacho.de, eigene Produkte offerieren in www.wer-liefert-was.de  

2. Dienstleister: Der preiswerteste Dienstleister und Angebote:

Die Auftraggeber beschreiben eine gesuchte Leistung mit dem von ihnen gewünschten Preis. Die Auftragnehmer können diesen Preis unterbieten. Z. B. www.myhammer.de , www.quotatis.de , www.blauarbeit.de , Ausschreibung, Angebote durch interessierte Firmen, Auftrag vom Ausschreibenden: www.profis.de , www.kallekanns.de , www.untertool,de .Umfangreiche Reklame macht www.jobdoo.de : Benötigte Hilfe bei Handwerks- oder Dienstleistungen: Genannt werden Maler-, Fliesen-, Parkett-, Garten-, Klempner-, Entsorgungs-, Abriss-, Autoreparatur-, Dachdecker-, Elektro-, Fenstereinbau-, Türeneinbauarbeiten sowie Umzüge, Werbung, Übersetzungen, Sicherheitsdienst, Reinigung, Personal und Party-Service. 1. Auftrag (ins Internet) einstellen, Angebote vergleichen, 3. Auftrag erteilen. INFO-Telefon: 0800/80 888 80.  

3. Produkte: Bei www.idealo.de  gibt man einen Produktnamen ein und kann dann die Angebote vergleichen und dabei (nach den Angaben) vielleicht bis zu 50 % sparen. Unter: www.dealjaeger.de kann man ebenfalls auf Schnäppchenjagd gehen. Allgemeine Suche: www.wer-liefert-was.de .  

4. Immobilien: Wohnungen, Häuser, Grundstücke, Gewerbeimmobilien mit Ankauf, Verkauf und Mietung: www.immonet.de .

5. Publikumsvorstellung: Suchen: www.myspace.com – sozusagen mein Platz in der Welt. Eine Publikums-Vorstellung, die rund 100 Millionen Nutzer, viel Musiker darunter, für sich einsetzen.  

6. Geschäftliche Kontakte soll mit über 1,5 Mio. Nutzern aus rund 200 Ländern das Portal www.xing.com ermöglichen.

7. Bundesweite Kooperationsbörse: www.kooperationsboerse.ihk.de .

8. Bundesweite Receyclingbörse über die IHK erfragen.

9. Innovationsbörse aus 328 Technologiefeldern z. B. über www.wtsh.de/database - IHK befragen.  

10. Informationen über den Geschäftspartner: IHK oder HK befragen, Wirtschaftsauskunftei befragen, Bank befragen, www.ebundesanzeiger.de unter UReg-Abrufe (vorher zahlen und registrieren).

11. Statistische Informationen: Über das Statistische  Bundesamt  www.destatis.de .

 

Hilfen zur Tätigkeit (DE 8.9)

1. Routen, Stadtpläne, Hotels, Reisen: Unter www.google.de findet sich vieles: Bei Google.maps einfach den Routenplaner wählen – auch Unternehmen und andere Adressen finden sich dort. Nach „Computer Bild 21/2006“ soll man für exakte lokale Treffer besser aufgehoben sein bei www.gelbeseiten.de oder www.dasoertliche.de  oder www.11880.com . Für alle Städte findet man Stadtpläne, Veranstaltungen und z. T. Branchen sowie Stellenangebote unter www.meinestadt.de .

Hotels finden und (evtl.) buchen kann man beim Hotel-Reservierungs-Service www.hrs.de oder www.hotel.de und weiteren Anbietern, wie Reisegesellschaften. 

Hotelketten( hauptsächlich Stadthotels): NOVOTEL HOTELS weltweit www.novotel.com , und www.accorhotels.com , Ramada-Hotels weltweit: www.ramada-hotels.de , Radisson SAS Hotels weltweit: www.radissonsas.com , CityConAct HOTELS in Hamburg und Berlin www.cca-hotels.de ,

Zu Flugreisen bietet www.flightstats.com Informationen zu Abflugszeiten, Verspätungen, Check-inZeiten, zuverlässigsten Fluglinien, Parkplätzen an Flughäfen, Ratschläge anderer Reisenden. - 

2. Fast alles zu Speziellem: Bei www.google.de  und www.web.de findet sich fast alles. Schnell und auch Multimediale Dateien z. B. für Bilder, Musik, Videos: www.altavista.de . Die Metasuchmaschine durchforstet Suchmaschinen und Anbieter: www.metager.de . Die Suchmaschinen-Verzeichnisse www.searchcode.de und www.suchfibel.de suchen und informieren umfassend die Aktuelle Entwicklung auf dem Suchmaschinen- Markt. Bei www.raging.com werden Treffer mit informativen Angaben versehen und fremdsprachige Websites können sofort übersetzt werden. Bei www.amadillo.de werden auch ein Katalog zum Nachschlagen und auf der Startseite ein Reise-Service angeboten. Die Immobilie oder Mietung für die Selbständigkeit findet sich in Zeitungsanzeigen oder z. B. www.immowelt.de oder www.immonet.de.  

3. Wissen allgemein: Enzyklopädie nur deutsch unter www.de.wikipedia.org  + verwandte Sprachen unter  www.wikipedia.de , www.brockhaus.de .

4. Website + Internet: Alle Anbieter (wie z. B. 1&1 oder Strato) stellen auch Vorlagen oder Programme (wie z. B. Adobe GoLive oder LivePages) zur Verfügung. Bei Beschäftigung eines Künstlers (Webdesigners) fordert die Künstlersozialkasse oft zusätzliche Abgaben, - und dann später bei einer Prüfung.

Alle wesentlichen Informationen über die Sicherheit im Internet bündelt www.klicksafe.de  - Tipps zu Beschwerdestellen, für Broschüren und Webportalen.   

5. Bücher (neu, antiquarisch und gebraucht): Z. B. www.justbooks.de. Über den Buchhandel): Z. B.  www.books.google.com .

6. Online Bibliothek von zusammenhängenden Recherchedokumenten. Diese können auch von Privatpersonen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen aufgeladen werden: www.twidox.com

7. Liqidität: Schnell Rechnungen Schreiben. Mahnen. Vorfinanzierung evtl. wie durch www.quorum-ag.de 

8. Lieferanten sind unter www.wer-liefert-was.de (neben den Gelben Seiten etc.) zu finden.

 

"Made in Germany“ + das „neue Reinheitsgebot“ (DE 8.10)

Das Ansehen deutscher Produkte hat sich international nach der Umfrage Ernst & Young erhöht. Für 94 % der befragten internationalen Manager steht „Made in Germany“ für  hohe Qualität und zuverlässige Produkte. Als positiv werden 88 % die Telekommunikation, die Verkehrs- und Logistikinfrastruktur und 84 % die Ausbildung (AFP/rtr in HA 29. 6. 07).

Eine neue Initiative, der „Verein zur Förderung des deutschen Inlandsgebotes“, setzt sich für die Produktion von Waren im Inland ein.

Die Teilnahme wird mit Sicherheit immer wichtiger werden, weil damit der Standort Deutschland gestärkt und Arbeitsplätze erhalten werden, denn ca. 2/3 des Gesamt-Produktes sollte dann hier gefertigt sein. Immer mehr bedeutende Institutionen fördern dies Idee, diesen Verein, der damit selbst zu einer wichtigen Institution werden kann und wird.

Der Jahresbeitrag kostet nur 100 € und jedes Produkt mit dem erteilten Logo ebenfalls 100 €. Näheres unter: www.vfdi.de

 

Steuern und der Standort Deutschland (DE 8.11)

 

Der WEF-Chefökonom Augusto Lopez-Claros sagte zum Standort Deutschland: (aus WIWO 40/2006): Punkten kann Deutschland mit gutem Innovationsklima und stabilen Institutionen, einer hohen Rechtssicherheit und unabhängigen Justiz. „Nirgendwo werden die Eigentumsrechte besser geschützt und ist das Gerichtswesen besser verankert.“    

Die meisten Parteien, vor allem aber die Regierung, versuchen den Standort Deutschland zu stärken.

Als positives Beispiel beendete der frühere Bundesminister für Arbeit und Soziales Müntefering Anfang Oktober 2006 in Hamburg seine Rede mit donnerndem Applaus. Alle – und auch die SPD-Parteifreunde - waren von der neuen Ehrlichkeit begeistert. Christoph Rybarczyk berichtete (HA 7./8. 10. 06) von einem Politiker der Hoffnung macht: „…Die steuerlichen Bedingungen für Unternehmer müssen mindestens so sein wie im restlichen Europa…“. 2007 und zu den Wahlen 2009 schienen diese Worte allerdings schon wieder vergessen zu sein.

Sodann wurden für Unternehmer teilweise Steuererleichterungen beschlossen. Nach dem Kabinett und dem Bundestag beschloss der Bundesrat am 17. 3. 2006 für den 1. 1. 2006 beginnend neue Steuergesetzte und Verordnungen zur Wirtschaftsbelebung, dann weitere Gesetzesänderungen für den Beginn 2008 und so fort. Aber alle neuen Gesetze erhöhten natürlich weiter die Undurchsichtigkeit der Bürokratie.

 

Einige Beispiele:

1.) Bei der Umsatzsteuer gilt auch im Westen bis 250.000 € die Istversteuerung (wenn der Kunde gezahlt hat).

 

2.)  Wichtig: Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen durch  Handwerker: Mieter oder Eigentümer können im Rahmen ihrer jährlichen Einkommenssteuererklärung Handwerkerrechnungen mit Mehrwertsteuer für Erhaltungs-, Modernisierungs- und Renovierungsmaßnahmen des vergangenen Jahres steuermindernd geltend machen. Die Rechnungen müssen in Material- und Arbeitskosten getrennt werden, weil nur die Arbeitskosten steuermindernd berücksichtigt werden. Die Zahlungen sind per Kontoauszug oder Überweisungsbeleg nachzuweisen. Der Steuerbonus beträgt pro Haushalt und Jahr 20 % von maximal 3000 € incl. MWSt. der Handwerkermaterialkosten, also bis zu 600 €.

 

3.) Für haushaltsnahe Dienstleistungen, wie Renovierung, Reinigung, Gartenarbeit usw., dürfen  maximal 600 € von dem zu versteuernden Einkommen pro Jahr abgezogen werden. Bei Kindern bis zum 14. Lebensjahr sind es maximal 4000 €.

 

4.) Ab 2008 gilt zusätzlich Positives aber auch Negatives:

  • Die Körperschaftssteuer (für AG, GmbH etc.) wurde auf 15 % gesenkt. Aber:
  • Alle Kapitalerträge (– Freibetrag) werden mit 25 % als Abgeltungssteuer besteuert.
  • Zinsen für Fremdmittel sollen nicht mehr voll absetzbar sein.
  • Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWGs) sind im Regelfall nur noch bis 150 € sofort abzusetzen (darüber abschreiben). Ausnahmen sind zu beachten, z. B. PC 3 Jahre.
  • Eine Substanzbesteuerung soll Mieten, Pachten und Leasing bei der Gewerbesteuer nicht als Kosten berücksichtigen (möglicherweise verfassungswidrig).
  • Bei der Betreuung pflegebedürftiger Personen  dürfen bis zu 20 % der Arbeitskosten, maximal 1200 €, vom zu versteuernden Einkommen abgezogen werden.
  • Das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregistertritt (EHUG)“ tritt in Kraft. Jeder Jahresabschluss muss dann im XML-Format über Internet so dem Bundesanzeiger (www.bundesanzeiger.de ) zugeleitet werden, dass er dort dann spätestens bis Ende des folgenden Jahres veröffentlicht werden kann (also Abschluss 2008 bis 31. 12. 09). Infos unter www.bmj.bund.de/ehug .

 

Ein großes Problem wird wahrscheinlich die sogenannte Substanzbesteuerung werden, die möglicherweise verfassungswidrig ist.

 

Der Mittestand war bei den Wohltaten der Steuerreform weitgehend unwichtig. Er ist nur wichtig zur Lehrlingsausbildung, Arbeitsplatzbeschaffung und Innovation.

 

Nebenbei: Der Bundestag beschloss am 16. 3. 06: Damit die Bauarbeiter im Winter nicht arbeitslos sind, gibt es das Saison-Kurzarbeitergeld in Höhe des ALG I, aber dann ohne Zeitanrechnung als Arbeitslosengeld.

 

Trotzdem: Gerade im Bauwesen gilt meistens die Steuerschuldumkehr für die Umsatzsteuer zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs (siehe Gesetze und Schwarzarbeit DE 4) – mit wieder großem Verwaltungsaufwand für die Betriebe.

 

Vorsicht AGG und falsche Offerten (DE 8.12)

Als typisches Beispiel deutscher Gesetzesflut, bei der meistens Vieles von den Parteien zuerst nicht bedacht wird, ist das allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG- siehe auch www.gesetze-im-internet.de ). Die IHK warnt (M. Schween in "Wirtschaft zwischen Nord- u. Ostsee 6/08) vor Personen, die Stellenanzeigen nur daraufhin untersuchen, ob sie daraus ein Geschäft machen können. Es geht oft um viele tausend €. Empfohlen wird, jegliche Bezüge auf Alter (im Beispielfall hieß es "jung und dynamisch") und Geschlecht, die ethnische Herkunft, Religion oder Weltanschauung, eine Behinderung oder die sexuelle Identität  zu vermeiden. Auch in einer Ablehnung sollten Gründe vermieden werden.

Die IHK Scheswig-Holstein warnte im Heft 7/8 2010: Adressbuch- und Anzeigenschwindel haben Konjunktur - Vorsicht vor falschen Offerten. "Oft verbergen sich im Kleingedruckten höhere Preise oder langjährige Laufzeiten. Die IHK warnt davor, ungeprüft auf diese Angebote einzugehen." 

(Ki) 

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