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(DE 7) 

„Wir können es schaffen, wenn wir wollen. Wir können es uns nicht erlauben, es nicht zu wollen.“ 

(Der frühere Bundespräsident Horst Köhler 2005)

"Mehr ist wenig genug" (DE 7.1)

nannte eine Kabarettgruppe in einer Kleinstadt östlich Hamburgs ihr neues Programm vom Ende April 2010. Ein Mehr an Ausgaben war Politikern, Verwaltungen, überhaupt vor allem denjenigen, die es nicht selbst bezahlen mussten, noch immer wenig genug. Denn in der gleichen Stadt stiegen die Schulden und Ausgaben so dramatisch, dass zunächst einmal die Grundsteuer rückwirkend erhöht wurde, die damit auch die Mieten steigen lassen müsste. Bei Hartz-IV-Empfängern muss dies dann wieder der Staat tragen. Dies alles bei vielleicht zukünftig fallenden Renten, bei steigenden Energieausgaben und bei zurück gehender Geld erwirtschaftender Bevölkerung.

Zuvor hatte die Stadt eine kleine Fußgängerbrücke aus Kunststoffverbund bauen lassen, die sich von 80.000 € (der 1. einfachen Brücke) in vielen Jahren auf fast 1,5 Millionen € verteuerte, eine unglaublich lange Bauzeit benötigte und dann aber wegen unzähliger Mängel, Gutachten und Streit noch länger nicht begehbar war. Eine Brücke, die in Holz, Stahl oder Beton für rund 250.000 € bis 500.000 € hätte gebaut werden können. Weil aber eine Ampel für nur 10.000 €, statt der Brücke, viel zu billig war, mussten die Kinder dann viele Jahre länger die Straße direkt oder bei der nächsten Ampel rund 200 m weiter überqueren.

Wieder fast zur gleichen Zeit fehlten in der nahen Stadt Hamburg plötzlich zusätzlich rund 500 Millionen. Die Grün-Schwarze Regierung hatte auf Grünen-Wunsch aber, wieder fast zur gleichen Zeit, eine Straßenbahn für mindestens 19,7 Mio. x 11  km =  217 Mio.+ Bahnen mit Bauten von zusammen auch rund 500 Millionen geplant.

Zusätzlich wurde auf Grünen-Wunsch noch eine Schulreform eingeleitet, von der der wichtigste deutsche Bildungsforscher Baumert, wie später noch berichtet wird, sagte: "In Hamburg wird für mich ein völlig unnötiger bildungspolitischer Streit ausgetragen." Dies hätte dann noch einmal allein für die dann notwendigen Baumaßnahmen rund 220 Millionen gekostet. Die geplante Schulreform scheiterte am 18. 7. 2010 durch die Volksinitiative "Wir wollen lernen", die mit breiter Mehrheit ein noch größeres "Schul-Chaos" (lt. DER SPIEGEL 5. 7. 10) und den "Angriff aufs Gymnasium" (lt. FOCUS 12. 7. 10) verhinderte. 

Für die Handelskammer, die schon die unglaublich hohen Kosten einer Uni-Verlegung in grundloses Marschgebiet aufgelistet, und damit wohl gestoppt hatte, warnte Professor Schmidt-Trenz vor den Kosten der zuvor genannten Straßenbahn und schlug viel preiswertere und bessere Alternativen vor (Ulrich Gasdorf in HA 2. 6. 2010). Allerdings wollte die Stadt zu ihrer Bahn aus verschiedenen Fördertöpfen 172 Millionen vom Bund beantragen, der dann dafür seine Schulden wieder einmal erhöhen müsste.

Am 24./25. 7. 10 beklagten sich dann der Leser Krangemann (in HA): "Nach dem Volksentscheid hatte ich mit einem Nachdenken und Innehalten...gerechnet. Aber statt den beschlossenen Sparkurs weiter zu verfolgen, soll das Geld für umstrittene Projekte wie die Stadtbahn sogar noch schneller ausgegeben werden..." Und die Leserin Uhlmann meinte: "Hamburg will sich den verlängerten Luxusdeckel am Volkspark leisten, wo kaum jemand wohnt. Allmählich wird klar, dass sich ein neues Millionengrab auftut. Der verlängerte Deckel...(über der A7) soll nach jetzigem Stand 126 Millionen kosten...Da soll noch mal jemand mit dem Sparprogramm kommen..." Gespart wurde von der für Straßenbahn und Straßen zuständigen GRÜNEN-Senatorin aber bei der Ausbesserung der Schlaglöcher, die nur einen Bruchteil gekostet hätte. "Bald droht Tempo 20 auf allen Straßen", sagte dazu der ADAC-Sprecher (in HA 27. 7. 10).

Am 8. 9. 10 überschrieb dann das Hamburger Abendblatt die Einsparungen fehlender 500 Millionen mit: " Bezirke sollen bei Alten, Kranken, Kindern sparen." Dazu gehörte die völlige Einsparung des Schulärztlichen Dienstes und viele kleine Summen mehr. Zuvor sollten außerdem die Arbeitenden mit erheblich höheren Kitakosten belegt werden. - Und ganz nebenbei: Die teure neue Straßenbahn wurde durch eine frühere SPD-Regierung einmal abgebaut und die Geleise herausgerissen.

Vielleicht klagen Ausbildungsunternehmen nicht umsonst über massive Bildungsdefizite im Rechnen (Marianne Wassink in HA 3./4. 7. 10: "Wenn schon der Dreisatz zum Problem wird"), wenn schon die Politiker und Verwaltungsspitzen diese Probleme haben.

Im Juni 2010 hatte die Hamburger Regierung dann noch die Idee zu einem "Zug der Ideen", der laut Pressebericht (in HA 24. 6. 10) mindestens 4 Mio kosten sollte. Und am 5. 8. 2010 überschrieb Andreas Dey (im HA) seinen Artikel über den Prüfungsbericht des Hamburger Landesrechnungshofes mit "Fehlplanung kostet 300 Millionen".  "Generell kritisierten die Prüfer die häufige Nichtbeachtung rechtlicher Vorgaben." Und weiter schrieb Dey unter anderem: "Die Erklärung der Behörden, die Realisierung der Bauprojekte sei unter zeitlichem Druck erfolgt, 'deutet darauf hin, dass Rechtsverstöße zu einem Teil bewusst in Kauf genommen werden." "Die darin enthaltenen Leitlinien für 'kostenstabiles Bauen' fordern daher nicht zufällig zur 'strikten Einhaltung des Haushaltsrechts' auf."

Doch woanders ist es nicht anders: Die neue rot-grüne NRW-Minderheitsregierung einigte sich, wohl  wegen des üblichen Nicht-Rechnens, noch vor Arbeitsbeginn auf eine Schuldenerhöhung um 2,6 Milliarden auf 9 Milliarden Neuschulden. Dafür sollten dann auch Wahlgeschenke verteilt werden, wie die Abschaffung der Studiengebühren, die die dadurch Begünstigten dann später teilweise selbst durch Schuldenabbau bezahlen müssten. Natürlich zusammen mit denjenigen, die nicht studiert, sondern in dieser Zeit schon gearbeitet hatten. Wahrscheinlich ist das nicht "sozial und gerecht" (siehe auch dort). Der Steuerzahlerbund Landesvorsitzende Lampen kritisierte darum auch die geplante Rekordneuverschuldung, für die es keine nachvollziehbare Begründung gebe (hef in HA 10./11. 7. 2010). - Stuttgart 21 ziehlt(e) in die gleiche Richtung. Und teurer als geplant wird es immer.

Zusätzlich sollten bis 2015 in NRW möglichst 30 % der weiterführenden Schulen in Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden, in denen die Kinder, wie in Berlin, bis zur 6. Klasse gemeinsam lernen sollten. Schulen, Eltern und Kommunen sollten dann entscheiden, ob die Kinder weiter zusammen lernen sollen oder auf Haupt-, Real- oder Gymnasialklassen aufgeteilt werden (Roman Heflik aus Düsseldorf in HA 7. 7. 10). Der Schul-Chaos Beschluss fiel in die Woche, in der DER SPIEGEL zuvor am 5. 7. 10 titelte: "Schluss mit dem Schul-Chaos! Ein Plädoyer für ein einheitliches Schulsystem." - Wegen des Total-Chaos lehnte auch "Die Linke" diese Hauptgrundlage der NRW-Regierung am 22. 7. 10 ab.

Alle wollen immer mehr haben - und auch mehr ausgeben. Dieses Mehr ist für sie dann meistens noch wenig genug. Wenn aber mehr ausgegeben als eingenommen wird, ist dies, zumindest im heutigen Europa, fast immer konsumtiv und zusätzlich schuldentreibend. Häufig wird, neben der "Griechischen Krankheit", das Haushaltsrecht nicht eingehalten, das vom Finanzministerium bearbeitet wird. Dazu schrieb Dr. Andreas Coenen unter Prof. D. G. Kohlmann an der Universität Köln seine Dissertation: "Die Strafbarkeit von Verstößen gegen das Haushaltsrecht bei der Bewirtschaftung öffentlicher Mittel"  (http://deposit.ddb.de/cgi-bin/dokserv?idn=958737401&dok_var=d1&doc_ext=pdf&filename=958737401.pdf  ). Am 1. 1. 09 wurde er Kreisdirektor - und versucht nun sicher auf die Verhinderung solcher Verstöße zu achten.

Damit keiner mehr völlig durchblickt, ist für die praktische Geldausgabe und Vergabe das Vergaberecht zuständig, das wieder von einem anderen Ministerium, dem BMWi (Bundesministerium für Wirtschaft), bearbeitet wird. Von dort wurde das Vergaberecht zur Wirtschaftsankurbelung wie eine Geldabwrackprämie überarbeitet, und am 11. 6. 2010 war man dann damit fertig, als die Wirtschaft schon wieder lief. Von der VOF (Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen) über die Vergabeordnung, über die VOL (Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen) - man findet es bei www.bmwi.de - von dort heißt es dann: Suchet, so werdet Ihr wohl finden. Ohne Suche und Berücksichtigung können sich die Beteiligten leicht strafbar machen, beispielsweise, wenn sie die "Griechische Krankheit" haben. 

Ende März 2011 bemängelte der Bundesrechnungshof die Vergabepraktiken der Bundesministerien, die diese Arbeiten an Anwaltskanzleien u. a. vergeben würden, Ausschreibungen würden oft fehlen.  

Nur wer das Geld vorher ersparte oder hinterher ersparen kann, hat auch die Freiheit es auszugeben. Ähnlich den 7 mageren und 7 fetten Jahren in der Bibel, und ähnlich sah es auch der vorausschauende, meistens falsch zitierte und später beschriebene John Maynard Keynes. Jede Kultur aber, die sich ohne moralische Werte, auch des Sparens, vor allem den Ausgaben und der Völlerei hingab, die zusätzlich "Brot und Spiele" für Nichtstun zwecks Zustimmung anbot, ging zuletzt unter. Wir können es noch schaffen, wenn wir wollen. Alle zusammen und nicht im Gegeneinander: Für Einigkeit und Recht und Freiheit. Die Alternative heißt Uneinigkeit und Unrecht und Unfreiheit.

Ein Beispiel zur Völlerei: Immer mehr Jugendliche werden alkoholsüchtig, also schwerkrank (siehe dazu auch am Schluss von "Sozial + gerecht?"). Der Suchtexperte Theo Baumgärtner sagte dazu (Hanna Kastendieck in HA 10. 3. 10): "Ein genussvoller Umgang, ein Innehalten wird doch gar nicht mehr vorgelebt. Alles muss XXL sein, das größte Schnitzel, die längste Bockwurst - das gilt dann auch für die Menge an Alkohol." Außerdem werde vieles Gute seitens der Erwachsenen mit Alkohol verknüpft. (Siehe dazu auch www.heilende-naturheilkunde.de "Gesunde Lebensweise" und "Gesund leben+bewegen".) 

Im Bericht "zur Lage der Welt 2010" der Organisation "Worldwatch" des amerikanischen Umweltinstituts hieß es, dass exzessiver Konsum mit verantwortlich sei für die Zerstörung der Ökosysteme. Umweltfreundliche Technologien oder staatliche Maßnahmen reichten allein nicht aus, um die Menschheit vor schweren Klima- und Umweltschäden zu schützen. Notwendig sei ein grundlegender Wandel des Konsumverhaltens (KNA in HA 19. 3. 10). Siehe hierzu auch www.ökologisches-handeln.de - Das Leben erhalten.

Keynes sah die zu lösenden Probleme kommen (DE 7.2)

Der von Geld ausgebenden Politikern immer wieder falsch zitierte Keynes sah fast immer alle Probleme kommen:

So vertraten die Volkswirtschaftler J. M. Keynes und A. H. Hansen die als "Säkuläre Stagnation" bezeichnete Auffassung, dass in reichen Volkswirtschaften die Gefahr eines Stagnierens des Volkseinkommens auftauche. Dabei sei die Konsumquote relativ gering, dagegen die Sparquote relativ hoch. Die private Investitionsneigung sei niedrig, weil sich das Bevölkerungswachstum verlangsame und kapitalsparende Erfindungen im Zunehmen begriffen seien. Ein Hauptproblem, dass wir bei Überalterung und Übersättigung heute zu lösen haben.

Nach dem 1. Weltkrieg leitete Keynes bei der Friedenskonferenz von Versailles die Delegation des britischen Schatzamtes. Er schied aber 1919 wieder aus, weil er die alliierten Reparationsforderungen an Deutschland für nicht vertretbar hielt. 1920 schrieb er darüber (The economic consequences of the peace) und forderte 1922 eine Revision der Verträge (A revision of the treaty). Die Verträge bewirkten eine erhebliche Kapitaleinfuhr aus Deutschland in die USA und andere Siegerländer, die dort das natürliche Gleichgewicht in der Wirtschaft störte. Dies wurde später durch eine ungewöhnlich schwere Agrarkrise verstärkt, die einige Staaten mit Autarkiebestrebungen, Lohnmanipulationen, Devisenbewirtschaftung und Subventionen beantworteten.

Während man auch damals zunächst noch vom dauernden Wirtschaftwachstum träumte, merkten die Meinungsführer der Gesellschaft erst sehr spät und ganz plötzlich, dass der Markt gesättigt war, dass das Maschinenzeitalter begonnen hatte. Die Nachfrage sank erheblich, Personal musste entlassen werden. Plötzlich schrieb es die Presse, viele wollten ihre jetzt schlechten Aktien loswerden, die Kurse sanken schlagartig. Mit dem größten Kurssturz an der New Yorker Börse am 24. 10. 1929 war die 1. große Weltwirtschaftskrise geboren.

Kaynes hatte es vorausgesagt: Der große Geldfluss in nur einer Richtung brachte ein Ungleichgewicht, das aber nicht nur zur Wirtschaftskrise, sondern nachfolgend auch zur politischen Radikalisierung in Europa führte.

In Deutschland führte dies 1933 zur Wahl eines neuen "Führers", der den Weg aus der Krise nach dem Altmotto: "Haltet den Dieb!" aufzeigte. Die "Diebe waren die "Juden" und als Helfer boten sich meistens Wissenschaftler an, die dann, genau wie oft heute, klüger als Gott waren. Sie empfahlen eine fehlerhafte Rassenlehre als Alibi für Unter- und Übermenschen. Und die Ökologie tauchte zusätzlich als "Volk ohne Raum" auf. Das durch die neue Führung z. T. auch privat erbeutete Geld wurde, wie bei der SED, in die Schweiz gebracht. Die Ideen von Hitler konnten zeitweise die Macht erlangen. Sie führten, genau wie die Ideen von Marx, in kürzester Frist in den Untergang.

Und schon wieder sind Rechts und Links oft dabei, genau wie nach dem 1. Weltkrieg, bei Marktanpassungen und Wirtschaftsveränderungen für den nächsten Untergang zu trommeln. Der Kapitalfluss aus den USA in nur einer Richtung nach Ostasien, insbesondere nach China mit den dortigen Hungerlöhnen aus den Zeiten des Kommunismus, und der Konsumgüterfluss von dort in die USA brachte ein Ungleichgewicht, das in den USA beginnend zur 2009er Finanzkrise mit nachfolgender Schuldenkrise führte.

Aber auch hier in Europa waren die Grundlagen dazu gelegt und vergrößerten sich weiter durch völlig unnütze Geldanlagen und Ausgaben von Politik und Wirtschaft. Beim Staat erfolgte dies teilweise durch falsche Keynes-Interpretation. Der meinte nicht, dass die Politiker aus wahltaktischen Gründen oder zur Wirtschaftsankurbelung immer Geld ausgeben sollten. Sie sollten das Geld zur Arbeitsbeschaffung zumindest zuvor oder hinterher gespart haben. Im Normalfall ausgeglichene Haushalte waren auch ihm wichtig.

Weiterhin gilt zusätzlich der Satz aus dem Godesberger Programm der SPD von 1959: "Wir brauchen so viel Markt wie möglich, und so viel Staat wie nötig." 

Und wir brauchen neue und weitere Ideen, die schwierige Zukunft zu meistern. Ideen zur Nachhaltigkeit beim "Rückwärtswachstum" (lt. Wachstumsgrenzen www.nachhaltige-ökonomie.de ).

Europa und die Migrantenintegration (DE 7.3)

Am 4. 3. 2010 wurden die "Todesengel im Namen des Islam", die Sauerland-Gruppe, zu bis zu 12 Jahren Haft verurteilt. Der Richter warnte in seiner Urteilsbegründung vor den Gefahren des islamischen Terrorismus. Dies sei 'die Geißel unserer Zeit', sagte er. Und weiter: 'Einen Anschlag von einem solchen Ausmaß hat es in Deutschland noch nie gegeben und auch nicht die Verabredung zu einem solchen Anschlag'.

Am gleichen Tag wurde der Wahlerfolg des Juristen Geert Wilders zur drittstärksten Kraft der Niederlande bekannt gegeben: 'Wir werden die Niederlande zurückerobern von der linken Elite, die immer noch an den Islam glaubt'. Und wieder am gleichen Tag hieß es: "Fremdenfeindliche Parteien legen in ganz Europa zu". - Alle am 5. 3. 2010 im Hamburger Abendblatt.

Den Kommentar zum Wilders-Erfolg schrieb Thomas Frankenfeld mit der Überschrift: "Richtige Fragen, falsche Antworten." Er schrieb u. a.: "Wilders vermag nur deshalb mit teilweise hetzerischen Parolen Triumphe einzufahren, weil sich die etablierten Parteien der Konfrontation mit unangenehmen Wahrheiten verweigern.

So stellen nicht nur in Holland Jugendliche mit islamischem Migrationshintergrund den Löwenanteil der Intensivtäter. Und es ist kein Geheimnis, dass ein archaisches Islam-Verständnis häufig die Folie liefert für Bildungsferne, Arbeitslosigkeit, soziale Isolation und Neigung zur Gewalt."

Und weiter schrieb Frankenfeld: "...Schutz vor faschistoiden Tendenzen kann nur eine Politik bieten, die mit Entschiedenheit die Errungenschaften der europäischen Zivilisation, darunter die Gleichberechtigung der Frau, verteidigt und alle Bürger nachdrücklich zu deren Respektierung verpflichtet. Tatenlos dem Anwachsen muslimischer Parallelgesellschaften zuzusehen, demontiert das Erbe der europäischen Aufklärung. Dabei könnte gerade aus einem liberalen Euro-Islam ein Richtfeuer für die ganze islamische Welt erwachsen." -

Anfang Juli 2010 kamen eine OECD-Studie und der Integrationsbericht der Beauftragten Böhmer (CDU) zu dem Schluss, dass die Chancen am Arbeitsmarkt für Einwanderer in Deutschland größer als in anderen Ländern sind. EU-Innenkommissarin sagte: "Der Bedarf an Arbeitskräften bleibt, und er kann nicht nur durch EU-Bürger gedeckt werden. Dies kann für eine nachhaltige Volkswirtschaft vollig falsch sein.

Unterschiede zwischen denjenigen die arbeiten wollen und können und denjenigen, die nicht arbeiten wollen aber könnten, werden dabei von der Politik kaum gemacht. Diese letzte Gruppe wird oder wurde mit bis zu 19 Kindern immer größer, immer krimineller - und läßt diejenigen Europäer, die nicht die "Sozialromantik" als Gutmenschen zu ihrem bequemen Aushängeschild gemacht haben, zuletzt verzweifeln.

Als Beispiel erhängte sich die im Berliner Bezirk Neukölln tätige Jugendrichterin Kirsten Heisig zuletzt Anfang Juli 2010 im Tegeler Forst. Zuvor hatte sie noch ihre Erfahrungen aufgeschrieben, die am 19. 7. 2010 auszugsweise in DER SPIEGEL erschienen und schon bald darauf unter dem Titel "Das Ende der Geduld" veröffentlicht wurden. Am 30. 8. 10 war ihr Buch auf Platz 1 der SPIEGEL-Bestseller Sachbücher - und am gleichen Tage stellte Dr. Thilo Sarrazin sein Buch "Deutschland schafft sich ab" vor, dass dann bereits eine Woche später Rang auf Rang 1 der Bestsellerliste stand.

Kirsten Heisig schrieb beispielsweise: "Integration ist ein Vertrag auf Gegenseitigkeit. Wer hierfür plädierte, wurde jedoch schnell der 'Zwangsgermanisierung' bezichtigt. Wer mahnte, dass es nicht förderlich sei, die Ballung von Zuwanderergruppen in bestimmten Bezirken zuzulassen, stand ebenfalls gleich in der 'rechten Ecke'." 

Schon der auszugsweise SPIEGEL-Vorabdruck zeigte eine unglaubliche Verbreitung von Verbrechens- und Hartz-IV Gebieten mit Arbeitsablehnung, besonders in Berlin, Bremen/Bremerhaven und dem Ruhrgebiet auf. So schrieb Frau Heisig unter anderem von 10-12 arabischen Clans, die einige tausend Mitglieder umfassen, nur nach ihren Gesetzen leben, und, obwohl sie sich zur Einreise als verfolgte Palästinenser ausgaben, als "libanesiche Kurden" aus den Grenzgebieten der Türkei und Syriens kommen. - Rafik Schamir macht uns in seinen Büchern mit den Eigenheiten dieser Clan-Welt (dtv) bekannt.

Frau Heisig schrieb beispielsweise: "Die Gewalt in diesen Milieus müssen wir ideologiefrei angehen. Finde die Gesellschaft keine Lösung, sei in 10 Jahren die ganze Stadt kaputt.. Es finde in Neukölln eine Islamisierung statt. Migranten hätten ein parallelese Gesellschaftsystem entwickelt, zu dem auch ein paralleles Rechtssystem gehöre".

Ein paar Blicke in die Abschnitte "Sozial und gerecht?" sowie "Soziales Deutschland" und die Übertragung der dortigen Zahlen und Beschreibungen der Parallelgesellschaften auf nur Teile des Buchinhalts zeigen Erstaunliches: Eine Clanfamilie mit nur 15 Kindern (lt. Buch) erhält dann in Deutschland: Chef + Frau 2 x 323,- + 3 x 215,- + 3 x 251,- + 3 x 287,- = 4.414 €/Monat + Miete, Strom, Heizung 1.586 = 6.000 €/Monat x12 = 72.000 € pro Jahr + Krankenkasse + fehlende Arbeitslosen-, Renten- und Sozialversicherung + 1 Sozialarbeiter = rund 100.000 € pro Jahr und in 10 Jahren 1 Million €, multipliziert mit rund 5.000 Mitgliedern ergeben sich innerhalb 10 Jahren 5 Milliarden €. - Renten können und wollen die Beschriebenen nicht erarbeiten - aber als Sozialgeld später zusätzlich bekommen.

Viel Geld verdienen die Clans zusätzlich, Richterin Heisigs Buch zufolge, durch eingeschleuste Kinder, denen schon im Flugzeug vom Schleuser die Pässe abgenommen werden, damit sie ihre falsche Geschichte erzählen und nicht zurückgeschickt werden können. 

Anne Dewitz schrieb dazu (im HA 21. 7. 10) aus Berlin: "Als die Fahnder zuschlugen, schluckte der Elfjährige die Heroinkapseln", als Überschrift. Dann fuhr sie unter anderem fort: "Die Berliner Polizei hat derzeit sechs Kinder als sogenannte Intensivtäter (nach 10 Delikten) im Visier. Die Liste ihrer Taten reicht von Beleidigung über Diebstahl, Raub bis hin zur gefährlichen Körperverletzung und Drogenhandel. Die Polizei steht dem Problem fast hilflos gegenüber. Bestraft werden können nur Kinder unter 14 Jahren in Deutschland." Und weiter hieß es: "Neben strengeren Einreisekontrollen seien auch geschlossene Heime nötig. Das forderte auch die Deutsche Polizeigewerkschaft...Auch der Berliner Innensenator Eberhard Körting (SPD) sprach sich für geschlossene Heime aus....Eine solche Einrichtung für straffällige Jugendliche gab es in Hamburg....Es kostete die Steuerzahler jährlich bis zu 1,8 Millionen Euro." Der Hamburger Jugendrichter Krieten hält die Schließung für einen Fehler.

Migranten die viel - und immer mehr - Geld kosten auf der einen Seite. Auf der anderen Seite Migranten, die Deutschland bereichern, die arbeiten wollen und können, die ihre Kinder gut erziehen und nicht gegen sondern für die europäische, und sogar christliche Kultur arbeiten. Oft sind es auch Christen, die in vielen Ländern verfolgt werden. Wie beispielsweise die amtierende christlich armenische Boxweltmeisterin (WBO, WBA, WIBF) im Fliegengewicht, Susanna Kentikan, die in Hamburg ihren Realschulabschluss machte und einschließlich ihrer fleißigen, arbeitenden und schon integrierten Familie abgeschoben werden sollte. Die Weltmeisterschaft rettete sie davor. Oder der ebenfalls christlich armenische Slawik C, der seit Jahren mit seiner Familie im norddeutschen Jesteburg lebte, fleißig und beliebt war - und dann trotzdem abgeschoben werden sollte. Volker ter Haseborg erzählt mit Fotos (in HA 21. 7. 10) auf einer ganzen Seite von dem Ergebnis deutscher Politik: Fleißige und integrierte werden abgeschoben, vom Sozialstaat lebende Arbeitsunwillige werden dagegen teilweise gefördert. - Slawik C. erhängte sich in seiner Abschiebezelle.

Richterin Heisig, Sarrazin, ARD und GEW warnten (DE 7.4)

Schon bei "Sozial und gerecht?" wurden "Migranten-Parallelwelten" und "Fehlentwicklungen bei Migranten" beschrieben.

Die maßgeblichen Politiker werden möglicherweise auch nicht durch das Vermächtnis der Berliner Jugendrichterin Heisig aufgerüttelt, wenn sie in ihrem Buch beispielweise schrieb: "Ich selbst habe mich im Interesse der Kinder ausführlich mit einzelnen Familien beschäftigt und aus Anlass von Strafverfahren die Probleme beim Familiengericht vorgetragen, wo sie seit mindestens 20 Jahren hingehört hätten. Niemand hat jedoch bisher diesen Weg beschritten, und es liegt auf der Hand, weshalb: sozialromantische Verblendung gepaart mit blanker Angst. Ich bin inzwischen zu der Auffassung gelangt, dass die Furcht vor den kriminellen Großfamilien alle anderen Aspekte bei weitem überwiegt, denn hinter vorgehaltener Hand heißt es: 'Man kann kein Kind zwangsweise aus einem arabischen Clan nehmen. Die Familien erschießen jeden, der es versuchen sollte.'" - Beängstigend. Die von der ARD und der GEW, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, beschriebene Wirklichkeit zeigte noch mehr:

Die Zeitung Bild holte die Nachtsendung vom Mittwoch, 21. Juli 2010, 00.15 Uhr im Ersten durch ihre Widergabe an den Tag: Kampf im Klassenzimmer (WDR)

Bildungsferne, Arbeitslosigkeit + Gewalt beseitigen (DE 7.5)

"Bildungsferne, Arbeitslosigkeit, soziale Isolation und Neigung zur Gewalt", nannte Frankenfeld als zunehmende Probleme eines "archaischen Islam-Verständnises". Diese Probleme sind aber auch bei deutschen "Hartzer"- Kindern und Erwachsenen teilweise anzutreffen.

• Arbeitsfähige ALG I oder II-Bezieher, die als Schul- oderAusbildungsabbrecher keine Arbeit finden - oder finden wollen. 
• Arbeitsfähige Sozialgeld-Empfänger, die vorgeben nicht arbeiten zu können, weil sie die Arbeit verlernt haben, zu faul sind, oder weil es für sie lohnender ist, nicht zu arbeiten, vor allem bei sich vermehrender Kinderzahl, die dann häufig bei den Eltern die Nichtarbeit erlernt. 
• Arbeitsfähige Sozialgeld-Empfänger, die nicht vermittelbar sind oder sein wollen, bzw. keine Schulabschlüsse vorweisen können oder wollen, oder immer krimineller werden, weil sie auch dies als in Deutschland lohnend erkannt haben, oder weil sie sich nur noch in ihrer Gang wohlfühlen und sicher sind.

Ohne Ausbildung zum sozialen Untergang (DE 7.6)

Im SPIEGEL-GESPRÄCH mit dem angeblich einflussreichsten Bildungsforscher Deutschlands, Professor Dr. Jürgen Baumert, zeigte sich, dass viele Bildungspolitiker oft überhaupt nicht auf Forschungseinflüsse reagieren wollen. Der Einfluss der Bildungsforscher auf diese Politik ist wohl gerade nicht "einflussreich", wenn Baumert beispielsweise sagt: "In Hamburg wird für mich ein völlig unnötiger bildungspolitischer Streit ausgetragen." Und weiter: "Zweigliedrigkeit war überfällig, und sie war politisch und historisch möglich. Aber musste man gleichzeitig den Streit um die Gymnasien beginnen und auch noch das humanistische Gymnasium antasten?"

Die Aussagen Baumerts, der (z. Zt. des Gesprächs) Direktor des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung in Berlin ist, der die 1. Pisa-Studie in Deutschland verantwortete, der in klassischer Philologie und Philosophie promovierte und zusätzlich Erziehungswissenschaften und Psychologie studierte, brachte für Deutschland so wichtige Anregungen, dass sie auszugsweise wörtlich wiedergeben werden sollen:

1. "Von der Schule zu erwarten", die unterschiedlichen Voraussetzungen... "ab dem Alter von sechs Jahren auf null zu führen, ist eine schlichte Utopie, die nur dann Wirklichkeit werden könnte, wenn man schnellere Lerner am Lernen hinderte."
2. "Die zentrale Herausforderung im Schulsystem ist heute nicht mehr der immer noch kontinuiertlich ansteigende Übergang zum Gymnasium. 1950 gingen 11 % einer Alterskohorte zum Gymnasium, und nur 50 % von ihnen haben das Abitur geschafft. Jetzt sind wir bei 45 % und 80 % davon erreichen das Abitur. Das Gymnasium ist...nicht mehrdie Selektionsanstalt, die sie in den fümfziger Jahren war."
3. "Die soziale Auslese ist in den letzten Jahren zurückgegangen, und zusätzlich hat sich die Chance, mit einem mittleren Abschluss ohne großen Zeitverlust eine Hochschulreife zu erlangen verbessert....die Dramatik der sozialen Selektivität hat sich verringert."
4. ""...Auch im verfügbaren Rahmen muss man sich fragen, ob die Kosten und Lasten angemessen verteilt sind. Hier haben wir sicherlich eine Schieflage. Selbst das Studium in einem teuren Fach ist bei den niedrigen Studiengebühren fast kostenlos. Prestigereichere und sozial selektive Einrichtungen werden tendenziell besser bedient als die Institutionen, in denen die Entstehung von Risikogruppen verhindert werden könnte. Das ist eine Umverteilung von richtig viel Geld." Auf den SPIEGEL-Einwurf: "Eine Umverteilung von unten nach oben - die Arbeiter zahlen den Bildungsbürgern die Studienplätze?" - Die Baumert-Antwort: "Da die Universitäten aus Steuergeldern finanziert werden, ist das so."
5. "Bei der Frühförderung und an der rechtzeitigen Hilfe - nämlich dann, wenn sich Problemlagen erstmals abzeichnen - wird gespart, und die Folgekosten werden sozialisiert. Die nachträglichen Fördermaßnahmen im Übergangssystem - etwa Berufsvorbereitungsjahr, einjährige Berufsfachschulen und Maßnahmen der Arbeitsagenturen - werden aus Steuergelder bezahlt, die Krankenkassen werden zusätzlich aus Steuergeldern finanziert, und unsere Gefängnisse bezahlen wir ohnehin aus Steuergeldern."
6. "Die Verkleinerung der Klassen ist wenig wirksam, aber extrem teuer....Die Reduzierung von Klassengrößen ist ein populärer Stimmenfänger."
7. Empfehlung: "Statt einfach Klassen zu teilen oder die Durchschnittsgröße...zu reduzieren, bietet sich die Nutzung von Unterrichtsstunden für gezielte Förderung an, etwa zusätzliche Unterrichtsstunden am Nachmittag für ausgewählte Schüler mit schwierigem Einzugsbereich. Es macht Sinn, über zusätzliches Personal in Schulen mit erhöhtem Förderbedarf, zum Beispiel Sonder- und Sozialpädagogen oder Psychologen nachzudenken. Das ist eines der Rezepte der Finnen: am Standort sonderpädagogische und psychologische Beratung verfügbar zu haben."

Bedeutend allerdings ist: Am 21. 10. 2008 (Zahl der Woche Nr. 42) meldete das Statistische Bundesamt anhand von Zahlen aus dem Jahre 2007 über den Schulerfolg von "Menschen mit Migrationshintergrund": Anhand von Zahlen ergab sich bezüglich der 2 Millionen Migrantenkinde, die ausschließlich in Deutschland zur Schule gingen, dass 137 000 keinen Schulabschluss erreicht hatten (davon 44 500 mit und 92 000 ohne deutschen Pass). Damit haben 6,5 % aller Migrantenkinder die Schule ohne Erfolg abgeschlossen. Zum Vergleich: Innerhalb der gesamten übrigen Bevölkerung gab es 847 000 Menschen ohne Schulabschluss, das sind nur 1,5 % aller ehemaligen Schüler.

Die Zahlen www.destatis.de besagen, dass immer nur unter 4 % insgesamt keinen allgemeinen Schulabschluss haben, rund 40 " die Hochschulreife und rund 33 % einen mittleren Abschluss, der Rest hat den Hauptschulabschluss.Hierzu sei an die Empfehlung des Vorkapitels erinnert: Unter den Arbeitslosen finden sich viele Geistes- und Sozialwissenschaftler. Sie könnten kostengünstig fast sofort zur Nach-Ausbildung der Arbeitslosen ohne Abschluss eingesetzt werden.

Der nachträgliche Hauptschulabschluss wird (seit 2009) bei über 25-Jährigen und jene, die kein kein ALG II beziehen, durch die Arbeitsagentur (Arge) gefördert. Nach einem Beratungsgespräch wird dem Interessenten ein Bildungsträger vorgeschlagen.

Zusätzlich soll an die gerade in Deutschland meistens fehlende Förderung der Hochbegabten erinnert werden. Sie bringen später vielleicht die Erfindungen, um eine schwierige Zukunft bewältigen zu können. Hochbegabung ist eine Gabe, die zum Nutzen aller genutzt werden sollte. Eine Hilfe findet man unter www.genius-hochbegabung.de - Hochbegabung kann Wissen für alle bringen. Außerdem siehe unter Glaube und Bildung.

"Wir wollen lernen" - auch für die Renten (DE 7.7)

Am 18. 7. 2010 wurde die insbesondere von der früheren Hamburger Grünen-Bildungssenatorin Christa Goetsch für wichtig gehaltene Schulreform mit einer 6-jährigen Primarschule, statt 4-jähriger Grundschule, durch eine breite Mehrheit der Volksinitiative "Wir wollen lernen" gestoppt.

In der FOCUS-Diskussion (vom 12. 7. 10) zum Titel "Angriff aufs Gymnasium" erwiderte Frau Goetsch zur Frage: "Frau Goetsch, warum wollen Sie das Gymnasium um zwei Jahre amputieren?" "Ich war schockiert, als ich 1977 als Referendarin in den Schuldienst kam. Begabte Migrantenkinder landeten nach der vierten Klasse automatisch in der Hauptschule."  - Das war dann vor 33 Jahren.

Leider wurden bei dem seit rund 40 Jahren andauernden Schulbildungsdurcheinander der 16 Bundesländer mit 16 Bildungssystemen (FOCUS) Schulreformen durchgeführt, die letztlich zu immer geringeren Renten führen, weil die Arbeitsverweildauer durch oft grundlose Diskriminierung der dualen Ausbildung und Verlängerung der Schulverweildauer immer mehr verkürzt wird. Allein wegen dieser Schulpolitik müssen die Renten immer mehr sinken.

Durch wählerwirksame Studiengeldbefreiung, die von den Arbeitenden dann aufgebracht werden muss, versuchen GRÜNE Schulpolitikerinnen die Zahl der Studierenden zu erhöhen, gleichgültig ob diese dann notwendige oder sogar Spaßberufe erlernen.

Zusätzlich können diejenigen, die noch in die Rentenversicherung einzahlen, wegen des Schuldurcheinanders mit Kindern kaum umziehen. Sie sehen allein deshalb manchmal den einzigen Ausweg in Hartz-IV. Nach spätestens einem Jahr haben sie dann das Arbeiten verlernt, vor allem wenn es nicht mehr als die Arbeit einbringt, wie im Abschnitt "Sozial und gerecht?" bewiesen wird. Ein nicht geringer Teil der Arbeitenden bekommt aber vorsichtshalber nur wenige oder keine Kinder mehr. Dies wird dann weitgehend den Migranten überlassen, die sich deshalb auch erheblich mehr als die Arbeitenden vermehren und den in ihrer früheren Heimat völlig unbekannten Sozialstaat ausnutzen, mit Begeisterung durch die Schulpolitik einiger Bundesländer gefördert, von Schulpolitikern, die die Erfahrungen der Richterin Heisig und der Bildungsforschung ignorieren.

Von der heutigen Wirklichkeit und den Forschungsergebnissen des Bildungsforschers Baumert merken die Bildungspolitiker wohl auch deshalb meistens nichts, weil sie als Beamte bei gleicher Einzahlung eine vielfach höhere Pension als Rentner bekommen und auch nicht in andere Bundesländer umziehen. Von Ihrer Diskriminierung der Nichtabiturienten und ihrer diskriminierenden und falschen Auslegung des Wortes Bildung (siehe dazu den Abschnitt "Glaube und Bildung") merken sie auch nichts. Höchsten dann, wenn ihr Küchenabfluss nicht mehr läuft, bemerken sie, dass die Klempner meistens wichtiger sind als zu viele Kunsthistoriker. Ähnlich ging es Reihard May in seinem bekannten Lied: "Ich bin Klempner von Beruf, ein dreifach Hoch, wer dieses gold'ne Handwerk schuf."  

Die Lehrerin Paulini aus der Stadt der Bildungssenatorin Goetsch beschrieb im Leserbrief (am 10./11. 7. 10 in HA), vielleicht aus ihrer größeren Erfahrung heraus: "Ich habe keinerlei Vorurteile gegen Kinder aus Migrantenfamilien. Ich habe sehr fleißige, intelligente Kinder aus diesen Familien in meinen Klassen gehabt, denen ich eine Empfehlung fürs Gymnasium geben konnte. Aber ich halte das sechsjährige gemeinsame Lernen deshalb für falsch, weil ich als Grundschullehrerin gesehen habe, wie lernunwillige Kinder (Deutsche oder Migranten) eine Atmosphäre verbreiten, die lernwillige Kinder am Lernen hindern." 

Im schon erwähnten FOCUS (vom 12. 7. 10) sprach die Literaturprofessorin Gertrud Höhler von "Projekten der Neidkultur". Und eine Seite später bestätigte dies die Senatorin Goetsch mit dem Satz: "Noch bilden die Gymnasien Herkunftseliten statt Leistungseliten aus." - Das Wort "statt" schließt dabei bei der Herkunft die Leistung aus - und bei den Gymnasien ebenfalls. 

Leider kann sich eine positive Deutsche Zukunft den Ausschluss von Leistung und die Tolerierung oder Förderung von Nicht-Leistung ohne Untergang nicht mehr erlauben.

Der schon bei "Europa und die Migrantenintegration" erwähnte Selbstmord der Jugendrichterin Kirsten Heisig, die genannten Weckrufe des Noch-Bundesbank-Vorstandes Sarrazin (SPD) und des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Buschkowski (SPD) sollten die letzten "Gutmenschen" wachrütteln. Wachrütteln deshalb, weil sie sonst Mitschuldige eines langsamen Untergangs werden.

Dafür müssen dann laufend die Renten der Arbeitenden gekürzt werden. Und zusätzlich werden die neu entdeckten Herkunftseliten, die sich selbst ernähren - und ihren verunglimpften Kindern diese Notwendigkeit zu vermitteln versuchen - durch wenige beamtete und versorgte Schulpolitiker bekämpft. Mehr noch: Handwerker, Pfleger, Kaufleute etc., werden aus der zu fördernden Personengruppe dieser Schulpolitiker teilweise gestrichen. Im Abschitt "Glaube und Bildung" wurde das Wort Bildung richtig und logisch definiert. Der Handwerker oder Altenpfleger kann durchaus, im Gegensatz zu nicht ethisch Handelnden und vielleicht Betrügenden mit Studium, gebildet sein, wie es auch www.ethische-ökonomie.de beschreibt.

Der SPIEGEL-Vorabdruck aus dem Buch "Das Ende der Geduld" endete mit Frau Heisigs Satz: " Was gegenwärtig geschieht, ist, wie in so vielen Bereichen, blankes Wegsehen und Herumlavieren."

Geld sparen und Probleme lösen (DE 7.8)

"Bei der Suche nach den Ursachen stößt man auf ein ganzes Bündel möglicher Gründe. Zum einen dürfte es sich einfach um die Rückgabe erlebter Vorurteile und erlittener Diskriminierungen handeln: Die Auseinandersetzungen scheinen auch eine Art Machtspiel zu sein, bei dem die eigentlich privilegierte Gruppe diese Privilegien durch die Mehrheitsverhältnisse verloren hat. Zum anderen spielt das Zugehörigkeitsgefühl der Jugendlichen eine große Rolle. Sie wissen, dass die »Almancalar« in der Türkei alles andere als beliebt sind. Aus ihren Äußerungen ergibt sich, dass sich viele der nicht-deutschen SchülerInnen eben durch das Nichtdeutschsein selbst definieren: Die Deutschen sind die Anderen, gehören nicht zum Wir. Dieses Wir ist allerdings auch heterogen, aufgespalten in verschiedene Gruppen, deren verbindendes Element am ehesten der gemeinsame Islam zu sein scheint.

Diese nichtdeutschen Jugendlichen wohnen in sozialen Brennpunkten, sind oft dem Prekariat zugehörig und leben isoliert. Sie entstammen häufig äußerst konservativen Familien. Auffällig ist dabei ein oft problematisches Deutschenbild. Vielfach werden Deutsche verachtet und Deutschland nur als Beutegesellschaft betrachtet, eine Integration abgelehnt. Als positiv emotional besetzte Heimat hingegen wird oft Kreuzberg angesehen. Die Jugendlichen sind stolz in Kreuzberg zu leben. Der Stadtteil wird zu einem mystifizierten Getto, dem sie sich zugehörig fühlen. Umgekehrt scheinen sich die deutschen SchülerInnen nun stärker zu einer Art Notgemeinschaft zusammenzuschließen, sich durch die Fremddefinition zusammengehörig zu fühlen, stärker zu einer Gruppe zu werden.

Der Integrationsbericht bestätigt die Problemlage: In den ethnisch segregierten Gebieten bleiben Immigranten weitgehend unter sich, gefangen in einem Kreislauf von Transferabhängigkeit und Bildungsversagen. Sie kompensieren Frustrationen und Perspektivlosigkeit durch Macho-Gehabe. Denn die Immigrantenjugendlichen ahnen oder wissen, dass sie die VerliererInnen in dem Rennen um die attraktiven, gut bezahlten Arbeitsplätze sind. Zusammen mit den vielfältigen schulischen Misserfolgen liegt hier eine Quelle permanenter Unsicherheit und Frustration. Der aktuelle Integrationsbericht der Bundesregierung belegt, dass der Anteil deutscher Jugendlicher, die eine Ausbildung absolvieren, mehr als doppelt so hoch ist als bei den Immigranten. Die Arbeitslosigkeit ist bei den ImmigrantInnen doppelt so hoch wie bei der Gesamtbevölkerung.

Eine der Ursachen für diese Entwicklungen scheint ein Kulturkonflikt zwischen westlichen und aus dem traditionellen Islam herrührenden Vorstellungen zu sein. Viele der jungen ImmigrantInnen erleben in ihren Familien eine verzweifelte Abwehr aller Veränderungen, insbesondere der Individualisierung. Der heutige Mehrheitsislam hat eine rückwärtsgewandte Grundhaltung, denn sein gesellschaftliches Ideal ist die Zeit in Medina vor 1.400 Jahren. - Siehe dazu auch Einheit und Kultur.

Die Veränderungsfeindlichkeit bezieht sich zwar auf die gesamte Gesellschaft, vor allem aber auf das Geschlechterverhältnis und die väterliche Autorität. Die Fähigkeit, Angst zu erzeugen, verschafft Achtung und Respekt und gilt als Tugend von Autorität. Von daher spielt innerhalb der Kulturkonflikte die Gewalterfahrung anscheinend eine besondere Rolle. Viele Untersuchungen belegen, dass die jungen ImmigrantInnen durchschnittlich höhere familiäre Gewalterfahrungen machen mussten.

Eine Ausgrenzung muss verhindert werden: Gemeinschaftlich ausgeübte Gewalt bewirkt häufig eine Vergemeinschaftung und gibt Gruppen ein Gefühl der Selbstermächtigung, stellte der Hamburger Historiker Michael Wildt fest. Bei dieser Form der Gewalt kann man prinzipiell eingreifen, wegschauen, zuschauen oder mitmachen. Dabei erleben die Mitmachenden ein zunehmendes Gefühl von Macht, die Opfer, aber auch die Wegschauenden ein Gefühl der Machtlosigkeit und Ausgrenzung. Das Verhindern von solchen Ausgrenzungsprozessen ist von zentraler Bedeutung.

Angesichts des Autoritätsverlusts des muslimischen Mannes in der europäischen Diaspora und der perspektivischen Unsicherheit muss es zu Persönlichkeitskonflikten kommen. Unsicherheit aber kollidiert mit den traditionellen Überlegenheitsgefühlen vieler Muslime, ihrer Vorstellung dem einzig wahren, ursprünglichen Glauben anzugehören. Aus diesen Gründen sehen manche Muslime in den Christen fälschlich Ungläubige und meiden alle Kontakte.

Ein weiterer Faktor ist dabei sicher die Sprache. Deutschsprachige SchülerInnen werden durch die gezielte Benutzung des Türkischen in Gesprächen ausgeschlossen. Umgekehrt ist bei vielen Migrantenjugendlichen weiterhin eine Unsicherheit des sprachlichen Ausdrucks bemerkbar. Oft fühlen auch sie sich durch deutsche Schüler sprachlich ausgegrenzt, denn sie verstehen Feinheiten nicht oder nur diffus. 
Schließlich könnte auch die grundsätzliche Ambivalenz des Fremden eine verursachende Rolle spielen. Alles Fremde wird von Menschen als ambivalent erlebt, als gleichzeitig zwar neu, interessant, anziehend oder begehrenswert (Xenophilie), aber auch beunruhigend und furchterregend (Xenophobie). Die Xenophobie ist oft eine Art Widerspiegelung eigener unterdrückter Wünsche nach einem anderen, alternativen Leben. Deutsche Schülerinnen werden deshalb zum Teil insgeheim beneidet, für Freiheiten, die sie hinsichtlich der Kleidung und gerade in emotionaler Hinsicht besitzen. Viele der Immigrantenjugendlichen wollen diese Möglichkeiten eigentlich auch haben, beispielsweise selbstbestimmt heiraten zu können. Insbesondere deutsche Pärchen in der Schule oder auf Klassenfahrten mögen von vielen Migrantenjugendliche insgeheim beneidet werden, stellen aber deshalb auch eine Provokation dar.

Wichtig bleibt festzuhalten, dass »Deutschenfeindlichkeit« keine Wesenseigenschaft von Muslimen, Türken oder Arabern ist. Denn Schüler mit Migrations-hintergrund fühlen sich in Klassen, in denen es keine deutschen Schüler mehr gibt, abgeschoben, und beklagen, in Deutschland keinen Kontakt zu Deutschen bekommen zu können. Deutschenfeindlichkeit ist eine Folge sozialer Bedingungen; allen Versuchen einer Ethnisierung sozialer Erscheinungen sollte entgegengetreten werden. Denn wer Menschen nicht individuell bewertet, bildet rasch vorurteilsvolle Pauschalurteile über ganze Menschengruppierungen.

Was kann getan werden? Es gibt verschiedene Varianten des Rassismus: Inländer, die Ausländer hassen, Ausländer, die Inländer hassen, Inländer, die andere Inländer hassen, Ausländer, die andere Ausländer hassen.

Jeder Rassismus muss bekämpft werden. Uns scheint, dass es nicht reicht, allen Formen des Rassismus pädagogisch entgegenzutreten, man muss den SchülerInnen auch juristisch den Tatbestand der Volksverhetzung verdeutlichen. Jüngst hat Baden-Württembergs Bundesratsminister Wolfgang Reinhart (CDU) einen Vorstoß seines Bundeslandes angekündigt, wonach deutschenfeindliche Parolen künftig als Volksverhetzung bestraft werden sollen.

Die gegenwärtig geplanten Strukturveränderungen der Schule reichen jedoch nicht hin, um der schulischen Segregation zu begegnen." Die Autoren enden mit der Forderung nach einem Nachteilsausgleich für Schulen in sozialen Brennpunkten.

Doch Licht ist in Sicht. Man tut und tat etwas: Ende Juli 2010 verlieh die Unesco dem Hamburger Integrationsprojekt 'Family Literacy' den König-Sejong-Alphabetisierungspreis in Höhe von 20.000 $ - als besondere Auszeichnung. Das kurz 'Fly' genannte Projekt gilt als Vorbild für alle anderen Bundesländer. Es fördert seit 2004 die Schreib- und Lesekompetenz von Kindern und Eltern (zusammen) mit Migrationshintergrund, wird in 33 Schulen und Kindertagesstätten in Stadtteilen mit sozialen Brennpunkten angeboten - und soll auf 50 Bildungseinrichtungen ausgeweitet werden. "Hamburg leistet bundesweit Pionierarbeit", sagte die Leiterin Rabkin. Andere Bundesländer wie Berlin, Nordrhein-Westfalen oder das Saarland ziehen nach.

Und noch ein Licht am Horizont?: Nette Kögel berichtet (in DER TAGESSPIEGEL v. 8. 8. 10) von einem 11-jährigen Jungen, der - genau wie es Richterin Heisig beschrieb - im Flugzeug ohne Pass aus dem Libanon von einem Clan zum Drogenhandel eingeschleust worden war. Er war aufgegriffen worden, aber aus dann einige Male aus den Heimen wieder weggelaufen. Zuletzt war er, abgeschottet von der Außenwelt in einem Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerk (EJF) in der Uckermark in Brandenburg untergebracht worden. Doch auch dort lief er wieder weg, wurde in der Bahn erneut aufgegriffen und in eine anderes geheim gehaltenes Heim gebracht. "Wir müssen das Kind vor seinen kriminellen erwachsenen Bezugspersonen schützen, wir befürchten Gefahr füt Leib und Leben", hieß es von dort. 

Das Pinguin-Prinzip (DE 7.9) 

Möglicherweise werden zwischen diktatorisch regierten Ländern, in denen moralische Grundwerte zwecks Machterhalts unterdrückt werden, und Ländern mit moralischen Grundwerten, entsprechend dem Christentum, Spannungen entstehen. Sie können sich dann entladen, wenn  moralische Werte von der ersten Gruppe nicht übernommen – oder von der zweiten nicht ausgebaut und verteidigt werden.

Sollte auch die zweite - oder unsere -  Gruppe, beispielsweise bei Durchsetzung des Faschismus, Sozialismus, Islamismus oder Atheismus, den moralischen Werten des Abendlandes entsagen, wird auch sie – genauso wie es der Faschismus und Sozialismus bewiesen haben – mit der sie wählenden Bevölkerung untergehen. Für Deutschland wäre es dann das zweite Mal im Westen oder das dritte Mal im Osten der Republik, der erste Weltkrieg ist dabei schon vergessen und ausgeklammert  – und immer wird das Ergebnis schlimmer.

Der Havard-Professor  John Kotter beschrieb in „Das Pinguin-Prinzip“ (Droemer-Verlag 2006, www.das-pinguin-prinzip.de ) wie nur eine Gemeinschaft, die sich in gegenseitiger Hilfe und Moral Veränderungen stellt und sie meistert,  überleben kann. Dieses ist die Grundlage einer nachhaltigen Ökonomie (siehe dazu www.nachhaltige-ökonomie.de ).

„Das egoistische Gen“ wird dagegen langfristig untergehen, wie es in Deutschland (1. + 2. Weltkrieg + Sozialismus) und der übrigen Welt schon immer untergegangen ist. Kurz- und mittelfristig kommt es zusätzlich häufig mit den 10 Geboten und dem internationalen, europäischen und deutschen Strafrecht in Konflikt. Dieses Recht wird aber meistens nur in demokratisch regierten Ländern des Nordens vom Staat voll befolgt. Diktatorisch regierte und auch früher sozialistische Länder kämpfen dagegen immer noch lange mit der Korruption und dem früheren Unrecht.

Eine Gemeinschaft die sich zusammengehörig fühlt und gegenseitig hilft, liebt auch die Heimat und vertritt deren Moralvorstellungen. Die Fußball-EM 2008 zeigte friedliche Freude, ein großes Zusammengehörigkeits- und Heimatgefühl: Schwarz-Rot-Gold überall (siehe auch DE 1). Dies muss sich voll auf das Zusammenleben und die moralischen Werte der in Deutschland lebenden ausdehnen. Der Einbürgerungstest und die deutsche Sprache am Arbeitsplatz, in Schulen und Hochschulen gehören dazu. Nicht: Deutsche sollen türkisch lernen, sondern Türken sollen Deutsch lernen.

Deutschland hat durch seine Lage im heutigen Zentrum Europas, internationale Messeveranstaltungen, die Zusammenarbeit mit den USA/Kanada zum Westen und Russland zum Osten gute Chancen innerhalb einer starken EU zu überleben. Die Regierung und die Kanzlerin genießen international höchstes Ansehen, können deshalb auf andere Staaten einwirken. Auch in der chinesischen Bevölkerung ist die Kanzlerin beispielsweise wegen ihrer Bescheidenheit hoch angesehen (lt. EPD). So etwas gab es in sozialisten Ländern nie. Die Staatslenker lebten und leben immer in "Palästen der sozialen Gerechtigkeit".

Am 24. Juli 2008 feierten in Berlin über 200.000 Menschen begeistert den zukünftigen US-Präsidenten Barak Obama. Er sprach vom Erhalt der Umwelt und der Freiheit, von den wichtigen Aufgaben der Achse USA-Europa, von der "Dreistigkeit der Hoffnung" einer lebenswerten, guten Zukunft. Er sprach aber auch davon, dass wir alle zusammen etwas dafür tun müssten. -

Nachhaltiges Handeln statt Völlerei ist angesagt. Es kann nicht immer mehr verteilt werden, wenn immer weniger vorhanden ist. Die Portale http://www.ökologisches-handeln.de/ - www.nachhaltige-ökonomie.de und dieses Portal wollen Grundlagen zur Rettung durch eine nachhaltige Ökonomie aufzeigen. Zusätzlich werden alle Umweltanstrengungen durch höhere Geldausgaben auf Pump unterlaufen.  -

Wenn das egoistische Gen immer mittel- oder langfristig zum Untergang führen soll, bedeutet dies auch, dass wir untergehen werden, wenn uns nicht moralisches Handeln (siehe www.ethisches-verhalten.de ) auch in eine "nachhaltige Ökonomie" oder Volkswirtschaft führt. 

Weil das Pinguin-Prinzip zum Überleben vor allem Werte einer ethischen Kultur, entsprechend dem Christentum, benötigt, führt die Anpassung an Kulturen, die beispielsweise die Gleichberechtigung, weltliche Gesetze oder die Demokratie ablehnen, ebenfalls in den Untergang. Siehe dazu auch "Glaube und Bildung", "Einigkeit + Kultur" sowie www.nachhaltige-ökonomie.de - bei Wachstumsgrenzen. Die Gefahren dazu sind größer als oft gedacht.

Deutschland und die Welt (DE 7.10)

Ein Hauptproblem ist nicht die sogenannte Integration der Schwellenländer, wie Brasilien, Russland, Indien und China (BRIC) in die Weltwirtschaft, denn dort sind sie bereits angekommen. Das Problem liegt darin, dass in Brasilien und Russland das Christentum und in Indien der Hinduismus gewisse Moralvorstellungen hinterlassen haben, die allerdings noch nicht zu einer sozialen Marktwirtschaft führten - aber zur Demokratie. In China wurden dagegen die Moralvorstellungen der selektiven Evolutionstheorie dieser  untergeordnet – einer Theorie, die mit Sicherheit einiger Ergänzungen bedarf.

China, das zur Zeit noch totalitär und von Atheisten regiert wird, führt diesen Trend als Extrembeispiel an. Reichtum und Macht werden dort noch von vielen für wichtiger gehalten als die Moral. Als Beispiele werden die dortigen Sätze genannt: „Den Armen auslachen und nicht die Prostituierte.“ – Oder: „Maffiabosse werden zu Vorbildern und Helden erklärt.“ Die Schüler müssen in China fast Tag und Nacht lernen und später bleibt es so. „Sie rackern sich innerhalb des Prinzips ‚Überleben des Stärksten’ ab…Um zu gewinnen, verletzten sie sich gegenseitig. Die Folgen sind u. a. soziale Probleme und von Menschen gemachte Naturkatastrophen und Umweltzerstörungen.“ (aus div. EPD-Berichten) –

Hinzuzufügen ist allerdings, dass der Fortschritts- und Konsumhunger nach der früheren Planwirtschaft und die fehlende Glaubensfreiheit (www.bibeltv.de: 26. 7. 08 Christen werden teilweise verfolgt) die genannten Negativ-Erscheinungen noch vermehren.

Bei einer zukünftigen Weltaufteilung wird es im Wesentlichen für eine Ländergruppe ohne Demokratie (wie China) um die Macht gehen. Eine weitere Gruppe mit Demokratie und Glaubensfreiheit (Europa, USA, Kanade, Teile Südamerikas) wird ebenfalls um das mittel- und langfristige Überleben kämpfen müssen (hervorgerufen durch Ressourcenverbrauch und Machtansprüche der zuerst genannten Ländergruppe – und die letzten Gruppen (Südamerika, Afrika, Südasienstaaten sowie übrig gebliebene meist diktatorisch regierte gemäßigte Islamstaaten)   werden sich einer der Gruppen anschließen, oder von einer der erstgenannten Gruppe unterjocht oder abhängig gemacht werden.

Um, nach Chinas Auslegung des Darwinismus, nicht unterzugehen, wird China zunächst den Sieg beanspruchen, den es mit der Hauptweltbevölkerung von bald rund 1,3 Mrd. vielleicht auch verdient zu haben glaubt. Die Olympiade sollte möglicherweise, ähnlich wie seinerzeit bei Hitler, der Beginn dazu gewesen sein.

Der Kampf um die neue Weltaufteilung ist also schon in vollem Gange und wurde von Gabor Steingart in seinem Buch „Weltkrieg um Wohlstand“ und im SPIEGEL-TITEL Nr. 37/06 ausführlich besprochen. Auch er hatte erkannt: „Der Friedfertige ist (in China) der Dumme“. Als einzigen Schutz sah er eine enge Gemeinschaft EG-USA- Kanada. –

Doch Russland muss dabei sein. Es gehört zu Europa Der Schutz des von Georgien verwüsteten Südossetien ist auch ein Beispiel für China, dass sich Russland seinen Einflussbereich nicht wegnehmen lassen will. Später sollte vielleicht auch Australien nicht vergessen werden.

Weil die Ressourcen Afrikas und vieler weiterer Länder, einschließlich Deutschlands Wald schon von China aufgekauft werden, wird Europa bald auf den geringen Rest angewiesen sein, wenn es nicht schnell aufwacht.

Nicht vergessen werden sollten die christlichen Länder Ukaine, Georgien und Serbien sowie einige nordafrikanische und arabische Staaten. Die EU-Mittelmeer-Allianz fängt eventuell hier an.

Russland hat dies erkannt. Es hat China und islamistische Staaten an den Grenzen und möchte allein schon deshalb in ein Raketenschutzschild der USA einbezogen werden oder dies zumindest nicht gegen sich gerichtet sehen. 

Die neue Obama-US-Regierung hat dies ebenfalls erkannt. Moskau sieht an seiner Südgrenze die Taliban und Al-Qaida siegen, - den Irak, Iran, Afghanistan, Pakistan und die Türkei Richtung islamistisch umkippen und den Iran dabei stärker werdend.

Deutschland und Europa werden die Zukuft nicht schaffen können, wenn die europäisch christliche Kultur von mittelalterlichen Teilen des Islam durchdrungen wird.

Rettung durch die "nachhaltige Volkswirtschaft" (DE 7.11)

Die Bearbeitung ökologischen Handelns im Zusammenhang (http://www.ökologisches-handeln.de/) ergibt, das einzig eine nachhaltige Volkswirtschaft dauerhaft sein kann. Am Schluss des Portals ökologisches-Handeln wird unter Nachhaltigkeitskrise auf einen Ursprung der Finanz- und Wirtschaftskrise hingewiesen. Dort steht beispielsweise:

Die Wirtschaftskrise hat in vielen Bereichen (und nicht nur bei den Banken) ihren Ursprung:

1. Alles Handeln muss nachhaltig sein: Schädliche und falsche Globalisierung gehören beispielsweise dazu, wie die subventionierte Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse in Länder, deren Landwirten damit die Existenz geraubt wird - oder natürlich alle unsere Lebensgrundlagen schädigenden Handlungen, die meistens Inhalt des Portals sind
2. Die Quelle nachhaltigen Wohlstandes ist nicht die Arbeit allein, sondern die notwendige und nachhaltige Arbeit. Nur diese Arbeit ist zu leisten und zu fördern. Dazu gehört beispielsweise nicht die Errichtung von Gebäuden oder PKW, die bei Fertigstellung keiner mehr benötigt - oder der rücksichtslose Verkauf von Fonds oder Aktien dafür.
3. Durch die heutige Spezialierung ohne Überblick, ohne Orientierung durch Einblick in die Zusammenhänge und durch Geld- und/oder Machtgier (auch Kosten/Nutzen) wird oft die falsche Arbeit gefördert oder finanziert.

Hieraus folgt die Notwendigkeit zum Wirtschaftsumbau auf die "nachhaltige Volkswirtschaft - mit nachhaltiger Wertschöpfung".

Eine "Nachhaltige Volkswirtschaft" versucht den Einklang von Ökonomie, Ökologie und Sozialem herzustellen. - Ökonomie, Ökologie und Soziales = das sogenannte "Magische Dreieck der Nachhaltigkeit" muss das Ziel einer nachhaltigen Ökonomie sein. 

• Weil der Sozialismus, wie bewiesen, nicht nachhaltig umweltschonend, mit Bürgerfreiheit und für alle sozial sein kann, scheidet er aus.
• Weil die reine Marktwirtschaft im Einparteienstaat (wie China), wie bewiesen, auch nicht nachhaltig umweltschonend, mit Bürgerfreiheit und für alle sozial sein kann, scheidet sie auch aus.
• Weil die reine Marktwirtschaft in Mehrparteienstaaten mit Demokratie (wie USA, Indien, Südamerika etc.), wie bewiesen, auch nicht nachhaltig umweltschonend und für alle sozial sein kann, scheidet sie auch aus.
• Die deutsche und europäische soziale Markwirtschaft könnte die Einheit des Dreiecks der Nachhaltigkeit herstellen, wenn nicht die Sozialausgaben die Einheit schließlich verhindern, wenn nicht politische Forderungen die soziale Marktwirtschaft wieder in eine rechte oder linke Diktatur umwandeln.

Als "nachhaltige Volkswirtschaft" verbleibt eine soziale Marktwirtschaft in Demokratie nach dem "Pinguin-Prinzip" mit Vorrang der Ökologie, weil nur dies nachhaltig ist. Die Wirtschaftskrise bewies und beweist es.

Die Weihnachtsansprache der Bundeskanzlerin Merkel (2008) und einige Gesetze zur Umstellung auf eine nachhaltige Volkswirtschaft zeigen etwas in die richtige Richtung.

Doch reicht dies bei weitem nicht. Es ist viel mehr notwendig: Zuerst ethisches Verhalten: Siehe dazu www.ethische-ökonomie.de . Die Finanzkrisendaten und das Finanzkrisen-Lexikon zeigen den Werdegang der Finanz- und Wirtschaftskrise im Zusammenhang auf. Siehe dazu: www.wirtschaftskrisendaten.de .

Unumgänglich ist der Umbau zu einer nachhaltigen Ökonomie, andernfalls wird die Wirtschaftskrise noch schlimmer werden, weil sich die Umwelt immer schneller einem globalen Kollaps nähert. Die Ergebnisse der Weltklimakonferenz in Kopenhagen, die am 19. 12. 09 zu Ende ging, setzte Prof. Klaus Töpfer mit einem Scheitern gleich und "Nabu" sprach von "Komplettversagen" (ddp 20. 12. 09 in Sonntags Markt). Siehe dazu auch: www.nachhaltige-ökonomie.de . - und www.nachhaltiges-handeln.de . Die dann nachfolgende Weltklimakonferenz in Dublin unterstreicht/-strich dies.

Viele Kriege, ob durch rechte oder linke Ideen oder Machtansprüche von Religionsführern, unterstrichen und unterstreichen immer wieder geistige Schwierigkeien. Es ist eben alles etwas schwierig und nicht einfach. Schon 1928 schrieb Erich Kästner dazu:

Die Zeit fährt Auto  - von Erich Kästner

Die Städte wachsen, und die Kurse steigen.

Wenn jemand Geld hat, hat er auch Kredit.

Die Konten reden. Die Bilanzen schweigen.

Die Menschen sperren aus. Die Menschen streiken.

Der Globus dreht sich, und wir drehn uns mit.

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Die Zeit fährt Auto. Doch kein Mensch kann lenken.

Das Leben fliegt wie ein Gehöft vorbei.

Minister sprechen oft vom Steuersenken.

Wer weiß, ob sie im Ernste daran denken?

Der Globus dreht sich und geht nicht entzwei.

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Die Käufer kaufen, und die Händler werben.

Das Geld kursiert, als sei es seine Pflicht.

Fabriken wachsen, und Fabriken sterben.

Was gestern war, geht heute schon in Scherben.

Der Globus dreht sich, doch man sieht es nicht.

Wer Ideen für die deutsche Zukunft hat, kann diese oft durch Selbständigkeit verwirklichen. Dazu soll abschließend eine Hilfe folgen.

(Ki)